ICT übergibt Petition
zu «Arbeitsprogrammen»
in Tibet
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Am 12. November übergab der Geschäftsführer der International Campaign for Tibet Kai Müller im Berliner Auswärtigen Amt eine von mehr als 2.500 Menschen unterzeichnete Petition zu den sogenannten „Arbeitsprogrammen“ in Tibet. Darin werden Bundesregierung und Bundesaußenminister Heiko Maas aufgefordert, die zwangsweisen „Arbeitsprogramme“ zu verurteilen und das Thema in Gesprächen mit der chinesischen Regierung auf den Tisch zu bringen. Die Bundesregierung solle ein Ende der Assimilationspolitik in Tibet verlangen und die systematische Diskriminierung und den unverhohlenen Rassismus chinesischer Behörden gegenüber Tibetern verurteilen.
Im September hatte die Jamestown Foundation einen Bericht veröffentlicht, wonach mehr als eine halbe Million Tibeter von den chinesischen Behörden in ein staatliches Programm gezwungen werden, das dem Ziel dient, „der chinesischen Industrie loyale Arbeitskräfte zur Verfügung zu stellen“. Zugleich forciert das Programm einen Lebensstilwandel vom Nomadentum und der Landwirtschaft zur Lohnarbeit und stellt damit einen gezielten Angriff auf die traditionelle tibetische Kultur und Lebensweise dar.
Nach Einschätzung von ICT handelt es sich bei dem sogenannten Arbeitsprogramm der chinesischen Regierung in Tibet um eine tiefgreifende Menschenrechtsverletzung. Die offizielle Darstellung, der zufolge die Teilnahme daran freiwillig erfolge, sei nur als zynisch zu bezeichnen. „Tatsächlich dürften die Menschen keine andere Wahl haben, als sich in ihr Schicksal zu fügen“, so Kai Müller. Der ICT-Geschäftsführer bedankte sich herzlich für die Unterstützung, die in den zahlreichen Unterschriften unter die Petition zum Ausdruck kam.