PETITIONSTEXT

Sehr geehrter Herr Maas,

mit großer Bestürzung habe ich erfahren, dass bereits mehr als 500.000 Tibeter*innen aus ländlichen Regionen Tibets von den chinesischen Behörden in sogenannte „Arbeitsprogramme“ gezwungen wurden, in denen sie ideologisch umerzogen und mit militärischem Drill auf ihre Verschickung in chinesische Fabriken vorbereitet werden.

Durch diese Programme werden die betroffenen Tibeter*innen von ihren Familien getrennt und aus ihrer Lebensweise herausgerissen. Der Fortbestand einer selbstbestimmten tibetischen Kultur ist fundamental bedroht. Ich bin zudem schockiert über den unverhohlenen Rassismus gegenüber Tibeter*innen, die als „unproduktiv“ oder „rückständig“ abgewertet werden. Diese zwangsweisen „Arbeitsprogramme“ stellen eine massive Menschenrechtsverletzung dar. Sie müssen aufhören.

Ich betrachte all jene, die in die „Arbeitsprogramme“ in Tibet gezwungen werden, als Opfer einer tiefgreifenden Menschenrechtsverletzung. Die internationale Gemeinschaft muss sich deshalb mit Nachdruck für die Rechte dieser Menschen einsetzen.

Ich fordere daher von der Bundesregierung:

• Verurteilen Sie die zwangsweisen „Arbeitsprogramme“ in Tibet, die Hunderttausende Tibeter*innen entwurzeln und die tibetische Kultur in ihrer Existenz bedrohen.
• Setzen Sie sich ein für personenbezogene Sanktionen gegen diejenigen im chinesischen Partei- und Staatsapparat, die für diese tiefgreifende Menschenrechtsverletzung verantwortlich sind.
• Verurteilen Sie die systematische Diskriminierung und den unverhohlenen Rassismus chinesischer Behörden gegenüber Tibeter*innen. Fordern Sie ein Ende der Assimilationspolitik.
• Setzen Sie sich dafür ein, dass Produkte aus der Volksrepublik China nicht unter Bedingungen von Zwangsarbeit hergestellt werden und drängen Sie deutsche Unternehmen, die Waren in der Volksrepublik herstellen lassen, dies sicherzustellen.
• Unterstützen Sie die Forderung von mehr als 50 UN-Experten nach einem unabhängigen UN-Beobachter für die Menschenrechtslage in der Volksrepublik China und verlangen Sie uneingeschränkten Zugang nach Tibet.

Sehr geehrter Herr Maas, Menschen in „Arbeitsprogramme“ zu zwingen, sie als minderwertig oder unbrauchbar zu bezeichnen, sie umerziehen zu wollen – all dies widerspricht universellen Grundüberzeugungen und den Werten, die unserem Gemeinwesen zugrunde liegen. Deswegen dürfen wir nicht schweigen. Ich hoffe auf Ihr unmissverständliches Eintreten für die Rechte der Tibeter*innen.

Mit freundlichem Gruß