Neuer Fünfjahresplan
offenbart Pekings
fundamentale Schwäche

Quelle: Kremlin.ru-CC-BY-4.0

Erpressung, Druck und Drohungen nach außen. Entfesselter Nationalismus und Gehirnwäsche nach innen. So lässt sich das Erscheinungsbild der kommunistischen Führung in Peking zusammenfassen. China sei „nicht stark, nur aggressiv“, lautet das Urteil von Lea Deuber in der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) anlässlich der Präsentation des neuen Fünfjahresplans. Dieser sei „weniger eine Strategie als ein Beleg für das eigene Scheitern“, so die China-Korrespondentin. Man dürfe „die zentrale Erzählung von der Überlegenheit des chinesischen Einparteienstaats über freie Gesellschaften“ nicht ungeprüft akzeptieren, nicht hinsichtlich der Wirtschaft und auch nicht hinsichtlich der Politik. Deuber urteilt, Chinas Strahlkraft reiche „gerade so weit wie die eigene Geldbörse“.

Ist die KP-Herrschaft also in Wahrheit ein Koloss auf tönernen Füßen? Und liegt in Pekings aggressivem Kurs letztlich auch eine Hoffnung für Tibet? Auf jeden Fall offenbart Pekings neuer Fünfjahresplan einen fundamentalen Mangel an „Soft Power“. Dies wurde erst unlängst deutlich, als eine internationale Umfrage zum Schluss kam, Chinas Ruf habe sich erheblich verschlechtert. Die Skepsis gegenüber China sei „auf einen historischen Höchststand gestiegen“. Eine entscheidende Rolle spielten hier Pekings unübersehbare Menschenrechtsverletzungen: „In Xinjiang hält die KP Hunderttausende in Internierungslagern gefangen, hat in Tibet Zehntausende in Zwangsarbeit gesteckt und Hongkongs Autonomie faktisch aufgehoben. Taiwan droht es offen mit Krieg, und die Kosten der anfänglichen Vertuschung des Coronavirus-Ausbruchs in Wuhan lassen sich noch gar nicht beziffern“, heißt es dazu in der SZ.

Doch was bedeutet all dies für Tibet? Der Blick auf die Bilanz des aktuellen Fünfjahresplans muss zunächst ernüchtern. Die vergangenen fünf Jahre brachten eine Verschärfung des Kampfs gegen den vorgeblichen „Separatismus“ in Tibet, weitere Angriffe auf die Religionsfreiheit und jeglichen Ausdruck tibetischer Kultur und Tradition. Die chinesischen Behörden versuchen immer stärker, den Gebrauch der tibetischen Sprache zurückzudrängen – ein wesentliches Element in ihrem Bemühen, die „Sinisierung“ Tibets voranzutreiben. In dieses Bild fügen sich die sogenannten „Arbeitsprogramme“ für Tibeter nahtlos ein. Und erst vor Kurzem belegte ein Bericht der International Campaign for Tibet, dass in Tibet fast alle wichtigen politischen Machtpositionen in der Hand chinesischer KP-Kader liegen. Die Tibeter haben keine Macht im eigenen Land.

Und doch gibt es da etwas, das uns Mut machen darf. In zunehmendem Maß beginnt man im Westen, in Europa, in Deutschland die wahre Natur des chinesischen KP-Regimes zu erkennen. Dies wird, dies muss Konsequenzen haben: Mehr Widerspruch gegen Pekings Machtanspuch! Mehr Unterstützung für den friedlichen „Mittleren Weg“ des Dalai Lama und der Tibeter!

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