Bei der 54. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf wies ICT einmal mehr auf das besorgniserregende Muster von „Verschwindenlassen“ und willkürlichen Verhaftungen in Tibet hin. ICT-Geschäftsführer Kai Müller konnte sein Statement im Namen der Helsinki Foundation for Human Rights abgeben. Er forderte die Mitgliedsstaaten des Menschenrechtsrates dazu auf, mit Nachdruck von der chinesischen Regierung Auskunft über die Aufenthaltsorte und das Wohlbefinden verschwundener Tibeter zu verlangen.

ICT begrüßt, dass die UN-Arbeitsgruppe gegen das Verschwindenlassen auf 16 Fälle verschwundener Tibeter hingewiesen hat. Die Mitgliedsstaaten des Menschenrechtsrats sollten die chinesische Regierung bei der bevorstehenden Überprüfung Chinas (UPR) im Januar mit Nachdruck dazu auffordern, den Aufenthaltsort „verschwundener“ Tibeter offenzulegen. Diesem zutiefst besorgniserregenden Muster muss ein Ende gesetzt werden, die für Folter und Misshandlung Verantwortlichen im chinesischen Staatsapparat müssen zur Rechenschaft gezogen werden.

Statement zu „Arbeitstransfers“ und „Arbeitsprogrammen“ in Tibet

Zuvor hatte bereits Melanié Blondelle für ICT ebenfalls im Namen der Helsinki Foundation for Human Rights vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf ein Statement abgegeben. Dabei kritisierte sie die sogenannten „Arbeitstransfers“ und „Arbeitsprogramme“ der chinesischen Regierung für Tibeter.

Blondelle verwies ebenfalls auf die bevorstehenden Überprüfung Chinas (UPR) vor dem UN-Menschenrechtsrat hin. Dessen Mitgliedsstaaten sollten Peking dazu drängen, Informationen über sogenannte „Arbeitstransfer- und Ausbildungsprogramme“ in tibetischen Gebieten öffentlich zugänglich zu machen; Tibetern sollte es ermöglicht werden, die Teilnahme an diesen Programmen abzulehnen.

UN-Mitgliedstaaten sollten gegen Chinas Vollmitgliedschaft im Menschenrechtsrat stimmen

Bei der Generaldebatte des UN-Menschenrechtsrates in Genf thematisierte ICT ein weiteres Mal die besorgniserregende Menschenrechtslage in Tibet. Dazu gab Vincent Metten für ICT im Namen der Helsinki Foundation for Human Rights ein Statement ab, in dem er die UN-Mitgliedstaaten dazu aufrief, im Oktober gegen Chinas volle Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat zu stimmen.

Weiterhin forderte Metten, dass die chinesische Regierung bei ihrer Überprüfung durch den UN-Menschenrechtsrat im Januar für Menschenrechtsverstöße zur Rechenschaft gezogen wird. „Die anhaltende Repressions-Politik der chinesischen Regierung verfolgt das Ziel, die authentische und selbstbestimmte tibetische Kultur auszulöschen. Diese Politik muss unverzüglich beendet werden“, so Metten.

In diesem Zusammenhang wies er insbesondere auf die Zwangsumsiedlungspolitik der chinesischen Regierung hin, die dazu führe, dass Tibeter und tibetische Gemeinden von ihren Wohnorten vertrieben werden. Ebenso kritisierte er das Internatssystem der chinesischen Regierung, von dem eine Million tibetischer Kinder betroffen seien, sowie Folter, willkürliche Inhaftierung und das Verschwindenlassen tibetischer Umweltverteidiger.