«Verschwindenlassen»
von Tibetern vor UNO
angeprangert

Quelle: Kanyag Tsering/Lobsang Yeshe

In einem Statement im Namen der Helsinki Foundation for Human Rights (HFHR) kritisierte ICT-Geschäftsführer Kai Müller China für das „Verschwindenlassen“ von Tibetern. Im Rahmen der 42. Sitzungsperiode des UN-Menschenrechtsrats in Genf wies Müller darauf hin, dass in der Volksrepublik China Tibeter regelmäßig unter Anwendung von Gewalt an unbekannte Orte verbracht werden. Er ging dabei insbesondere auf den Fall des am 17. Mai 1995 inhaftierten und seitdem nicht mehr gesehenen 11. Panchen Lama, Gedhun Choekyi Nyima, ein. Dessen erzwungenes Verschwinden stellt eine schwere Verletzung der internationalen Menschenrechtsstandards dar und ist für viele Tibeter zum Symbol für die Bemühungen der chinesischen Regierung geworden, sich in die tibetisch-buddhistische Kultur einzumischen und sie zu untergraben. In einer weiteren Erklärung, die der ICT-Geschäftsführer in Genf im Namen der Helsinki Foundation for Human Rights abgeben konnte, hob er die Fälle von neun Tibetern hervor, die wegen der Organisation von Feierlichkeiten zum Geburtstag des Dalai Lama im Jahr 2015 inhaftiert und zu Haftstrafen von fünf bis 14 Jahren verurteilt wurden.

Drei Jahre Haft für lange „verschwundenen“ Mönch

Ein tibetischer Mönch des bedeutenden Klosters Kirt wurde von einem chinesischen Gericht zu drei Jahren Gefängnishaft verurteilt, nachdem er mehr als ein Jahr lang als „verschwunden“ galt. Dies berichtet die International Campaign for Tibet unter Berufung auf Kanyag Tsering und Lobsang Yeshe aus dem nordindischen Dharamsala. Die beiden im Exil lebenden Mönche verfügen über gute Kontakte in die Region. Der 36-jährige Lobsang Dorje war im Juli 2018 von den chinesischen Behörden in seinem Kloster verhaftet worden und wurde seitdem an unbekanntem Ort und ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten. Laut Kanyag Tsering und Lobsang Yeshe ist nicht bekannt, weswegen Lobsang Dorje verhaftet und verurteilt wurde. Möglicherweise liege der Grund dafür in seinen Kontakten ins Ausland, so die beiden Mönche. Lobsang Dorje hatte bereits von 2008 bis 2010 eine zweijährige Gefängnisstrafe verbüßen müssen, weil er sich geweigert hatte, an einer „patriotischen Umerziehungsmaßnahme“ in seinem Kloster teilzunehmen. Wegen der strikten Kontrolle der Kommunikationswege durch die chinesischen Behörden und der harten Strafen, die Tibetern für die Weitergabe von Informationen drohen, erreichen Nachrichten aus Tibet die Öffentlichkeit häufig nur bruchstückhaft bzw. mit einiger Verzögerung.

Menschenrechtsorganisationen beklagen verheerende Menschenrechtslage in China

Eine Gruppe von Menschenrechtsorganisationen, darunter die International Campaign for Tibet, hat die Verschlechterung der Menschenrechtslage in der Volksrepublik China beklagt. Zum Beginn der aktuellen Sitzung des UNO-Menschenrechtsrates in Genf fordern die Organisationen in einem offenen Brief von der Staatengemeinschaft, mehr Druck auf die chinesische Regierung auszuüben. Diese sei verantwortlich für „systemische“ Menschenrechtsverletzungen und verfolge unnachgiebig Andersdenkende und insbesondere ethnische Gruppen wie Uiguren und Tibeter, so die Organisationen. Das immer aggressivere Vorgehen der Behörden in Hong Kong und die massive Propaganda gegen den Protest in der Sonderverwaltungszone erinnere an Pekings Politik in Tibet und Xinjiang (Ost-Turkestan), wo friedlicher Dissens als Terrorismus, Extremismus oder Subversion verunglimpft werde. Die Organisationen rufen die Staatengemeinschaft dazu auf, Rechtsstaatsdialoge oder entsprechende technische Zusammenarbeit auszusetzen, bis die chinesische Regierung Empfehlungen der UNO-Menschenrechtsmechanismen messbar und glaubhaft umsetzt. Die UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet solle die Situation in Tibet und Xinjiang, neben der Situation in Hong Kong, mit Nachdruck ansprechen, so die Organisationen weiter.

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