Der UN-Menschenrechtsrat in Genf ist eines der wichtigsten internationalen Foren, um die Menschenrechtsverletzungen in der Volksrepublik China anzuprangern. Gerade weil Peking unablässig und mit großem Aufwand daran arbeitet, die Kritik von Menschenrechtsorganisationen und Regierungen zum Verstummen zu bringen, ist es ausgesprochen wichtig, diese weiterhin vorzutragen und das KP-Regime auf offener Bühne mit seinen Vergehen zu konfrontieren.

So nutzte ICT die aktuelle Sitzungsperiode des UN-Menschenrechtsrats dazu, auf „das besorgniserregende Muster willkürlicher Verhaftungen, Misshandlungen und Folter in Tibet“ hinzuweisen. Am 19. September forderte ICT-Geschäftsführer Kai Müller in Genf zudem die unabhängige Untersuchung von Pekings Menschenrechtsverletzungen in Tibet, der Uigurenregion Xinjiang (Ost-Turkestan), Hongkong und China. Er sprach dort im Namen der Helsinki Foundation for Human Rights, der wir herzlich für diese Gelegenheit danken.

Konkrete Einzelfälle

Kai Müller stellte außerdem den Fall des tibetischen Geschäftsmanns Dorjee Tashi vor. Er forderte dessen sofortige Freilassung sowie eine unabhängige und unparteiische Untersuchung der glaubwürdigen Berichte über die von ihm erlittene Folter und Misshandlung. Ebenso wies der ICT-Geschäftsführer auf die Fälle der kürzlich inhaftierten tibetischen Intellektuellen Go Sherab Gyatso, Rinchen Tsultrim, Lobsang Lhundup, Thupten Lodoe, Rongwo Gendun Lhundup, Rongwo Gangkar und Nyima hin.

Diese Fälle spiegeln aus Sicht von ICT ein Muster willkürlicher Verhaftungen wider, bei dem die Betroffenen häufig an unbekannten Orten und ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten werden. Dabei wird den verhafteten Tibetern grundsätzlich der Zugang zu einem rechtlichen Beistand sowie ein faires Verfahren verweigert.

ICT prangert chinesische „Arbeitsprogramme“ für Tibeter an

Bereits am 15. September konnte unsere Mitarbeiterin Palmo Tenzin vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf über die sogenannten „Arbeitsprogramme“ der chinesischen Behörden in Tibet sprechen. Ihr Statement hielt sie ebenfalls im Namen der Helsinki Foundation for Human Rights. Ein Beitrag unserer ICT-Kollegen in den USA enthält auch ihr vollständiges Statement im englischen Original.

Am 20. September schließlich nahm Palmo Tenzin an einer Podiums-Veranstaltung teil, die als sogenanntes Side Event am Rande der laufenden Sitzung des UN-Menschenrechtsrats stattfand. Thematisch ging es dabei um „Tibets Klimakrise und die Verfolgung tibetischer Umweltschützer“. Die gemeinsam von der Helsinki Foundation for Human Rights und ICT organisierte Diskussion wurde moderiert von ICT-Geschäftsführer Kai Müller.