Berlin, 19.09.2022. Bei der 51. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf hat die International Campaign for Tibet (ICT) heute erneut ihre Forderung nach einem unabhängigen Mechanismus für Ost-Turkestan (Xinjiang), Tibet, Hongkong und China bekräftigt. ICT-Geschäftsführer Kai Müller wies heute im Namen der Helsinki Foundation for Human Rights auf das besorgniserregende Muster willkürlicher Verhaftungen, Misshandlungen und Folter in Tibet hin und forderte den Menschenrechtsrat auf, bei der möglichen Schaffung eines unabhängigen Mechanismus zu China Tibet als Untersuchungs- und Beobachtungsgegenstand zu berücksichtigen.
Müller zum heute diskutierten Bericht der Arbeitsgruppe für willkürliche Verhaftungen: „Wir teilen die Besorgnis der Arbeitsgruppe für willkürliche Verhaftungen hinsichtlich erzwungener Geständnisse, Misshandlung und Folter in Haft. In Tibet ist dies bedauerlicherweise eine übliche Praxis der chinesischen Behörden, die völlig ungestraft geschieht. Das belegt auch die umfangreiche Aussage des zu lebenslanger Haft verurteilten tibetischen Geschäftsmanns Dorjee Tashi. Willkürliche Inhaftierung ist nach wie vor eine der größten Bedrohungen für das Recht auf freie Meinungsäußerung in Tibet. Auch deshalb sollte der UN-Menschenrechtsrat dringend einen unabhängigen Mechanismus zu China einsetzen, der nicht nur im Raum stehende Verbrechen der KP Chinas in Ost-Turkestan untersucht, sondern Tibet, Hongkong und chinesische Menschenrechtsverteidiger ebenfalls miteinschließt.“
ICT forderte in der Erklärung weiterhin die sofortige Freilassung von Dorjee Tashi sowie eine unabhängige und unparteiische Untersuchung der glaubwürdigen Berichte über die von ihm erlittene Folter und Misshandlung. Ebenso wies Müller auf die Fälle der kürzlich inhaftierten tibetischen Intellektuellen Go Sherab Gyatso, Rinchen Tsultrim, Lobsang Lhundup, Thupten Lodoe, Rongwo Gendun Lhundup, Rongwo Gangkar und Nyima hin.
Diese Fälle spiegeln aus Sicht von ICT ein Muster willkürlicher Verhaftungen wider, bei dem die Betroffenen häufig an unbekannten Orten und ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten werden. Dabei wird den verhafteten Tibetern grundsätzlich der Zugang zu einem rechtlichen Beistand sowie ein faires Verfahren verweigert.
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Die International Campaign for Tibet (ICT) setzt sich als weltweit größte Tibet-Organisation seit 30 Jahren für die Wahrung der Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes ein. ICT unterhält Büros in Washington, D.C., Amsterdam, Brüssel und Berlin sowie ein Rechercheteam in Dharamsala, Indien.
