Für weltweite Empörung sorgte die Enthüllung der chinesischen „Umerziehungslager“ in der Uigurenregion Xinjiang (Ost-Turkestan), in denen vermutlich mehr als eine Million Angehöriger muslimischer Minderheiten festgehalten, misshandelt und gedemütigt werden. Ehemalige Insassen, denen die Flucht ins Ausland gelang, berichteten von „Gehirnwäsche“, Folter und Zwangsarbeit. Wie nun bekannt wurde, existiert auch in Tibet ein sogenanntes „Arbeitsprogramm“, das starke Parallelen zu Xinjiang aufweist. Die Rede ist von militärisch organisierten „Umerziehungszentren“ und Transfers in chinesische Provinzen. Ans Licht gebracht wurde dieses Programm von dem deutschen China-Forscher Adrian Zenz in einem Bericht für die in den USA ansässige „Jamestown Foundation“. Demnach wurden mehr als eine halbe Million Tibeter von den chinesischen Behörden in ein Arbeitsprogramm gezwungen. Vordergründig diene dieses dem Ziel, „der chinesischen Industrie loyale Arbeitskräfte zur Verfügung zu stellen“, so der Bericht, für den zahlreiche Meldungen chinesischer Staatsmedien, offizielle Dokumente und Beschaffungsanträge aus dem Zeitraum 2016 -2020 ausgewertet wurden.

Bezirke müssen Quoten erfüllen

Im Rahmen des staatlichen Programms existieren demnach Quoten für den massenhaften Transfer von Arbeitern innerhalb Tibets und in andere Teile Chinas. So müssten etwa die Behörden der tibetischen Hauptstadt Lhasa 1.000 Arbeitskräfte entsenden, der Bezirk Shigatse 1.400 und der Bezirk Shannan 800. Bei Nichterfüllung der Quoten drohten Strafen. Es handele sich bei dem Programm der chinesischen Regierung „um einen erzwungenen Lebensstilwandel vom Nomadentum und der Landwirtschaft zur Lohnarbeit“, so Adrian Zenz, der Autor des Berichts. Das Programm der chinesischen Behörden sei Zenz zufolge „der stärkste, deutlichste und gezielteste Angriff auf traditionelle tibetische Lebensgrundlagen fast seit der Kulturrevolution von 1966 bis 1976“. Im Rahmen der „Tibet-Talks“ unserer ICT-Kollegen in den USA erläutert Zenz die zentralen Inhalte seiner Studie.

ICT: Staatliche Politik in Tibet „diskriminierend und rassistisch“

Nach Einschätzung von ICT handelt es sich bei dem sogenannten Arbeitsprogramm der chinesischen Regierung in Tibet um eine tiefgreifende Menschenrechtsverletzung. Die offizielle Darstellung, der zufolge die Teilnahme daran freiwillig erfolge, kann nur als zynisch bezeichnet werden. Denn tatsächlich dürften die Menschen keine andere Wahl haben, als sich in ihr Schicksal zu fügen. Die staatliche Politik in Tibet ist diskriminierend und deutlich rassistisch konnotiert, wenn Tibeter als rückständig oder faul bezeichnet und zur Arbeit in chinesischen Fabriken umerzogen und umgeformt werden sollen. Ausdrücklich begrüßt ICT eine Stellungnahme der „Inter Parliamentary Alliance on China“ (IPAC) zum Thema. Darin kritisieren die Abgeordneten das sogenannte „Berufsausbildungsprogramm“ sowie die damit verbundene erzwungene Indoktrination und Überwachung. Das Programm erinnere in beunruhigender Weise „an die von den chinesischen Behörden in der uigurischen Region erzwungene Berufsausbildung und den massenhaften Transfer von Arbeitskräften“. Die Unterzeichner, zu denen auch die Bundestagsabgeordneten Margarete Bause (B ’90/Grüne) und Michael Brand (CDU) zählen, fordern die internationale Gemeinschaft zu konkretem Handeln auf.