Wie halten Sie es mit Tibet? Das haben wir die Bundestagsparteien vor der kommenden Bundestagswahl gefragt. Mittlerweile liegen deren Antworten auf unsere Tibet-Wahlprüfsteine vor. Nun können Sie bewerten, wie die Fraktionen unsere „Gretchenfrage“ beantworten. Aus unserer Sicht ist Tibet ein entscheidender Gradmesser für eine wertebasierte Außenpolitik.

Tibet als Gradmesser für wertebasierte Außenpolitik

Am 9. Juni 2021 hatten die International Campaign for Tibet, die Tibet Initiative Deutschland und der Verein der Tibeter in Deutschland gemeinsam ihre Wahlprüfsteine zur anstehenden Bundestagswahl an die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen übergeben. Mit Blick auf die kommende Bundestagswahl sagen wir: „Der ungelöste Tibet-Konflikt und die anhaltend schlechte Menschenrechtslage im Land müssen Konsequenzen für das Verhältnis zur KP Chinas haben. Es darf nicht bei Worten bleiben, sondern Pekings Politik in Tibet muss aktiv entgegengewirkt werden. Daran werden wir die Politik messen.“

Konkrete Fragen an die Parteien

Unter dem Titel „Für die Rechte des tibetischen Volkes – für eine Lösung des Tibet-Konflikts“ fragten die Organisationen die Bundestagsfraktionen dabei unter anderem, wie sie die Menschenrechtslage in Tibet bewerten, ob die Bundesregierung Vertreter der tibetischen Exilregierung empfangen wird, ob die Parteien für einen Boykott der Olympischen Spiele in Peking 2022 eintreten oder wie sie die aggressive Politik der chinesischen Regierung gegenüber der Kultur der Tibeter und dem tibetischen Buddhismus einschätzen.