ICT: «Dorjee Tashi
muss sofort
freigelassen werden!»

 

Foto: ICT

ICT ist in großer Sorge um Dorjee Tashi. Seit mehr als elf Jahren bereits ist der bekannte tibetische Geschäftsmann in chinesischer Haft. Berichten zufolge befindet er sich in einem kritischen Gesundheitszustand. Im Juli 2008 wurde Dorjee Tashi politisch motivierter Straftaten beschuldigt und verhaftet. Der seinerzeit 36-jährige wohlhabende Tibeter wurde 2010 schließlich wegen angeblichen Kreditbetrugs zu lebenslanger Haft verurteilt. Gegenwärtig verbüßt er seine Haftstrafe im für Folter berüchtigten Drapchi-Gefängnis von Lhasa. Seiner Frau Sonam Choedon wurde seit Dezember 2019 untersagt, ihn zu besuchen. Unterdessen wurden detaillierte und verstörende Schilderungen über Folterungen bekannt, die Dorjee Tashi über mehrere Wochen in Untersuchungshaft erlitten hat.

Folterer sind namentlich bekannt

Die ICT vorliegende Aussage von Dorjee Tashi war Bestandteil seines 2013/2014 gestellten und später abgelehnten Antrags auf Wiederaufnahme des Gerichtsverfahrens. Sie bezieht sich auf seine Untersuchungshaft im Juli 2008 vor Aufnahme des Gerichtsverfahrens und beschreibt detailliert von Dorjee Tashi erlittene Folterpraktiken. Die Zeugenaussage wurde aus dem Chinesischen ins Englische übersetzt und ist einem ausführlichen ICT-Bericht dokumentiert. In seiner Aussage nennt Dorjee Tashi die Namen der Personen, die ihn gefoltert haben und belastet dabei besonders zwei Beamte des chinesischen Ministeriums für öffentliche Sicherheit. Nach Angaben von Dorjee Tashi handelten die Beamten in völliger Straflosigkeit und betonten dies auch noch gegenüber dem Tibeter während sie Folter anwendeten, mit den Worten: „Um es dir in einfachen Worten zu sagen: auch wenn wir dich umbringen oder zum Krüppel machen, kann uns das Gesetz nichts anhaben.“

Auch Mitgliedschaft in KP schützt nicht vor Verfolgung und Repression

Dorjee Tashi war ein erfolgreicher tibetischer Geschäftsmann, dem unter anderem mehrere Luxushotels und ein Immobilienunternehmen gehörten. Er wurde im Zuge der Massenproteste in Tibet im Juli 2008 unter dem Vorwurf der „Sezession“ sowie aufgrund angeblicher Kontakte ins Ausland und zur tibetischen Exilregierung festgenommen. Diese Vorwürfe wurden später fallengelassen und der damals 36-Jährige stattdessen vom „Mittleren Volksgericht“ in Lhasa 2010 zu lebenslanger Haft wegen „Kreditbetrugs“ verurteilt. Beobachter vor Ort gehen davon aus, dass die politischen Anschuldigen und die Vorwürfe finanzieller Unregelmäßigkeiten vorgeschoben wurden, um Dorjee Tashi als Konkurrenten aus dem Weg zu räumen und an sein Vermögen zu gelangen. Dabei war Dorjee Tashi bis zum Zeitpunkt seiner Verhaftung ein anerkanntes Mitglied der Kommunistischen Partei Chinas und Delegierter der „Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes“ und erhielt zahlreiche Auszeichnungen für sein politisches und soziales Engagement. Auch dies hat ihn offenbar vor Verfolgung und Repression nicht geschützt.

ICT fordert Freilassung und Ende der Straflosigkeit

ICT fordert Dorjee Tashis sofortige Freilassung. Seine Verurteilung erfolgte offensichtlich unter Anwendung von Folter und Misshandlung und entsprach nicht einmal rechtsstaatlichen Mindeststandards. Der Fall Dorjee Tashis steht beispielhaft für die Willkür der staatlichen Behörden und für die erschütternde Straflosigkeit von schweren Menschenrechtsverletzungen in Tibet. Seine Folterer müssen zur Rechenschaft gezogen werden, das System von Folter und Misshandlung muss enden.

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