ICT: Nepal muss
Rechte von Tibetern
respektieren!
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Der gemeinsame Bericht von FIDH und ICT benennt drei zentrale Anliegen hinsichtlich der Menschenrechte der Tibeter in Nepal:
- Tibeter haben in Nepal keinen gesicherten Rechtsstatus und laufen Gefahr, willkürliche Einschränkungen ihrer Rechte hinzunehmen. Die mehr als 20.000 Tibeter, die derzeit in Nepal leben, haben kein Recht auf Gleichbehandlung vor dem Gesetz, kein Recht auf Bildung, Landbesitz, Freizügigkeit und Berufsausübung.
- Zunehmende Zweifel bestehen an der Bereitschaft Nepals, das Prinzip des Non-Refoulement zu achten. Dieser völkerrechtliche Grundsatz untersagt die Rückführung von Personen in Staaten, in denen sie Gefahr laufen, fortgesetzter Verfolgung oder Folter ausgesetzt zu werden.
- Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind in Nepal zuletzt immer stärker eingeschränkt worden. Dies gilt infolge des wachsenden Einflusses Pekings auf die nepalesische Regierung insbesondere für die Pressefreiheit bei allen Themen, die China und Tibet betreffen.
Nach wie vor werden den in Nepal lebenden Tibetern grundlegende Menschenrechte verweigert. Sie sind von der Sekundarschulbildung ausgeschlossen, können legal keiner beruflichen Tätigkeit nachgehen und sind oft willkürlichen Verhaftungen ausgesetzt. Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie Religionsfreiheit von Tibetern in Nepal werden zunehmend eingeschränkt. Die nepalesische Regierung sollte dies unverzüglich einstellen und dem Druck Pekings widerstehen, Status und Rechte der Tibeter in Nepal zu unterminieren.