ICT: Nepal muss
Rechte von Tibetern
respektieren!

Foto: ICT

Der Menschenrechtsdachverband FIDH und die International Campaign for Tibet fordern die nepalesische Regierung auf, die Rechte von Tibetern in Nepal zu respektieren, die durch den wachsenden Einfluss Chinas in dem Himalaja-Land immer stärker unter Druck geraten sind. Aus Anlass der bevorstehenden Überprüfung der Menschenrechtslage in Nepal im Rahmen des Länderprüfverfahrens („Universal Periodic Review“ – UPR) des UNO-Menschenrechtsrats in Genf, das für Anfang 2021 geplant ist, haben die beiden Menschenrechtsorganisationen einen gemeinsamen Bericht zur Lage in Nepal vorgestellt. Der Bericht kritisiert die immer größere Nähe Nepals zu Peking. Diese hat dazu geführt, dass in Nepal ansässige Tibeter zunehmend der Gefahr ausgesetzt sind, in die Volksrepublik China zurückgeschickt zu werden, wo sie Folter und Verfolgung ausgesetzt sein könnten. Die UNO-Mitgliedsstaaten sollten im bevorstehenden UPR-Verfahren die nepalesische Regierung dazu bewegen, von Überstellungen von Tibetern in ein Land abzusehen, in dem ihnen Folter oder Verfolgung droht.

Der gemeinsame Bericht von FIDH und ICT benennt drei zentrale Anliegen hinsichtlich der Menschenrechte der Tibeter in Nepal:

  • Tibeter haben in Nepal keinen gesicherten Rechtsstatus und laufen Gefahr, willkürliche Einschränkungen ihrer Rechte hinzunehmen. Die mehr als 20.000 Tibeter, die derzeit in Nepal leben, haben kein Recht auf Gleichbehandlung vor dem Gesetz, kein Recht auf Bildung, Landbesitz, Freizügigkeit und Berufsausübung.
  • Zunehmende Zweifel bestehen an der Bereitschaft Nepals, das Prinzip des Non-Refoulement zu achten. Dieser völkerrechtliche Grundsatz untersagt die Rückführung von Personen in Staaten, in denen sie Gefahr laufen, fortgesetzter Verfolgung oder Folter ausgesetzt zu werden.
  • Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind in Nepal zuletzt immer stärker eingeschränkt worden. Dies gilt infolge des wachsenden Einflusses Pekings auf die nepalesische Regierung insbesondere für die Pressefreiheit bei allen Themen, die China und Tibet betreffen.

Nach wie vor werden den in Nepal lebenden Tibetern grundlegende Menschenrechte verweigert. Sie sind von der Sekundarschulbildung ausgeschlossen, können legal keiner beruflichen Tätigkeit nachgehen und sind oft willkürlichen Verhaftungen ausgesetzt. Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie Religionsfreiheit von Tibetern in Nepal werden zunehmend eingeschränkt. Die nepalesische Regierung sollte dies unverzüglich einstellen und dem Druck Pekings widerstehen, Status und Rechte der Tibeter in Nepal zu unterminieren.

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