Im Januar haben vier UN-Menschenrechtsexperten ein Schreiben an die chinesische Regierung veröffentlicht, in dem sie ihre „ernsthafte Besorgnis“ über eine „groß angelegte Kampagne der chinesischen Behörden zur Assimilation der tibetischen Kultur und Sprache“ äußern. Gemeinsam verfasst wurde es von den UN-Sonderberichterstattern für das Recht auf Bildung, kulturelle Rechte, Religions- und Glaubensfreiheit und Minderheitenfragen.

Sie zeigen sich besorgt über die Politik der chinesischen Regierung, die versuche, die tibetische Kultur „durch eine Reihe von Repressionsmaßnahmen gegen tibetische Bildungs-, Religions- und Sprachinstitutionen in China zu assimilieren“. Dies sei ein Verstoß gegen das Recht auf Religions- und Glaubensfreiheit, das Recht auf Bildung und die „kulturellen Rechte des tibetischen Volkes“.

Ebenso würden Tibeter, so die Sorge, die sich für den Erhalt der tibetischen Sprache und Bildung einsetzen, inhaftiert und gefoltert. Außerdem müssten sich Tibeter und andere ethnische Gruppen mit ihrer Sprache und Kultur der Idee eines „modernen und starken sozialistischen Staats und einer einheitlichen chinesischen Identität“ unterordnen.

ICT: „Systematischer Angriff auf Sprache und Kultur“

In ihrem Schreiben weisen die UN-Sonderberichterstatter weiter auf Berichte hin, denen zufolge alle tibetischen Kinder im Alter zwischen sechs und 16 Jahren durch das staatliche Bildungssystem gezwungen würden, Schulen zu besuchen, an denen Mandarin-Chinesisch die Unterrichtssprache sei. Gleichzeitig würden öffentliche und private tibetische Schulen geschlossen.

„Die sogenannte Sinisierungspolitik der KP Chinas in Tibet ist ein systematischer Angriff auf Sprache und Kultur. Einer ganzen Generation von Tibetern droht damit der Verlust ihrer kulturellen Identität. Das darf die internationale Gemeinschaft nicht ignorieren. Sie muss jetzt handeln und die chinesische Regierung dazu auffordern, diese Politik zu beenden. Regierungen und Parlamente sollten diese systematische Menschenrechtsverletzung ebenso wie die UN-Menschenrechtsexperten mit Nachdruck thematisieren“, so ICT-Geschäftsführer Kai Müller.

Schweden soll aktive Rolle bei Lösung des Tibet-Konflikts spielen

Anlässlich der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Januar 2023 begonnen hat, haben die International Campaign for Tibet (ICT) und das Swedish Tibet Committee die schwedische Regierung aufgefordert, sich für eine neue Politik der EU gegenüber China einzusetzen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf den Tibet-Konflikt. In einem gemeinsamen Briefingpapier geben ICT und das Swedish Tibet Committee fünf konkrete Empfehlungen, wie die EU zur Lösung des jahrzehntelangen Konflikts in Tibet beitragen könnte.

„Schweden hat immer betont, dass es wichtig sei, seine Arbeit im Umgang mit China an den Interessen und Werten des eigenen Landes und der EU auszurichten. Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft bietet daher die Gelegenheit, eine starke und einheitliche Position der Europäischen Union zur Förderung der Menschenrechte in China und Tibet zu entwickeln und konkrete Maßnahmen vorzuschlagen, um dieses Thema voranzubringen”, so Vincent Metten, EU Policy Director von ICT.

Unser Foto zeigt das Tibet-Museum in Lhasa. Es steht sinnbildlich für den umfassenden Assimilationsansatz des Regimes in Peking. Tibet-Besuchern wird dort alleine das Propaganda-Narrativ der KP-Führung präsentiert, die wahre Geschichte Tibets bleibt ihnen zwangsläufig verborgen.