Intensiv bereiteten sich die Tibet-Unterstützer bei ihrer Zusammenkunft auf diesen wichtigen Termin vor. Anschließend betonte ICT-Geschäftsführer Kai Müller (im Bild 2.v.r.), er habe sich „gefreut, Teil dieser Gruppe von inspirierenden tibetischen Befürwortern der Freiheit zu sein – die ihre eigenen Rechte verteidigen und für universelle Werte eintreten.“

Am 23. Januar 2024 muss sich China im UN-Menschenrechtsrat dem sogenannten Periodischen Überprüfungsverfahren („Universal Periodic Review“, UPR) stellen. Das Verfahren gibt den im Menschenrechtsrat vertretenen Staaten die Möglichkeit, Menschenrechtsverletzungen im zu überprüfenden Staat zu benennen, Empfehlungen abzugeben und Veränderung einzufordern.

Repression in Tibet weiter verschärft

Seit der letzten Überprüfung Chinas im Jahr 2018 haben die chinesische Regierung und die herrschende Kommunistische Partei ihre Repression in Tibet weiter verschärft. 2020 haben mehr als 50 unabhängige Experten der Vereinten Nationen die Einrichtung eines UN-Sonderberichterstatters zu China gefordert und dies auch mit der Situation in Tibet begründet.

2023 hat der UN-Sozialausschuss das sofortige Ende der chinesischen Zwangsinternate in Tibet und der Zwangsumsiedlung tibetischer Nomaden gefordert. Ähnliche Forderungen erhob zuletzt auch der UN-Ausschuss zur Frauenrechtskonvention.

Daneben haben zahlreiche weitere Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen die massive Einschränkung der Religionsfreiheit in Tibet und die Verfolgung von tibetischen Umwelt- und Menschenrechtsverteidigern beklagt. Der UN-Ausschuss gegen Verschwindenlassen hat in diesem Jahr in einem formalen Schreiben an die chinesische Regierung Informationen über das „Verschwinden“ von 16 Tibetern verlangt.

Die einhellige Verurteilung der chinesischen Politik durch UN-Experten stellt eine große Ermutigung dar. Doch dies allein genügt nicht.

Internatssystem und Umsiedlungsprogramme besonders besorgniserregend

Daher betont ICT-Geschäftsführer Kai Müller: „Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die repressive Politik der Kommunistischen Partei in Tibet von den UN-Mitgliedsstaaten während der Überprüfung laut und deutlich angesprochen wird. Insbesondere gilt dies für die umfassenden Angriffe auf die tibetische Kultur, den tibetischen Buddhismus, die tibetische Sprache und die tibetische Lebensweise.

Besonders besorgniserregend sind das Internatssystem und die Umsiedlungsprogramme, von denen Millionen von Tibetern betroffen sind. Es ist eine Farce, dass die Kommunistische Partei dies als Fortschritt verkauft, gemäß ihrer autoritären Definition dessen, was gut für das Volk ist und was nicht“, so Müller.