«Wir müssen
das Undenkbare
denken!»

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Die jüngsten Proteste in China haben viele Beobachter überrascht. Offenbar hatte kaum jemand mit dem gerechnet, was in den internationalen Medien bereits als „größte Protestwelle seit Jahrzehnten” bezeichnet wird. Für die International Campaign for Tibet werfen die aktuellen Ereignisse gleich mehrere Fragen auf. Im Folgenden können Sie dazu einige Überlegungen von ICT-Geschäftsführer Kai Müller lesen:

Nie oder jedenfalls selten zuvor Gehörtes schallt derzeit auf Chinas Straßen: „Nieder mit Xi Jinping, nieder mit der Kommunistischen Partei“, skandierten Hunderte Demonstranten, vielleicht mehr, ganz öffentlich und offenbar ohne Furcht vor der allgegenwärtigen Überwachung und Repression, in Shanghai und vielen anderen Städten am letzten Novemberwochenende. Noch sind die Proteste gegen die brachiale Null-Covid Politik der KP überschaubar. Sie müssen aber die autokratische Führung um Generalsekretär Xi Jinping in Alarm versetzen. Denn: was, wenn der Ruf der wenigen Mutigen sich vervielfacht und Xi und die KP sich nicht mehr an der Macht halten können? Ein unwahrscheinliches, ja unwirkliches Szenario, bedenkt man, wie sehr wir uns an die Allmacht der KP gewöhnt haben – oder gewöhnen sollten.

Doch wie im Falle Russlands können sich festgefügte Annahmen als falsch erweisen, und wie im Falle Russlands, und da tun es bereits viele, müssen wir uns auseinandersetzen mit der Frage, was nach dem Alleinherrscher kommt. Wird ein friedlicher Wandel Chinas möglich sein – und welche Rolle werden die vielen von Peking kolonisierten Völker, die Tibeter, die Uiguren, die Mongolen dabei spielen? Gibt es dann Blaupausen, Ideen, Vorschläge für einen Ausweg aus einer potentiell explosiven Situation?

Die aktuellen Proteste sollten Anlass geben, auch hierüber nachzudenken, ja sie zwingen vielleicht sogar dazu. Und man würde auch schnell fündig. Tibeter haben viele konstruktive Vorschläge unterbreitet, wie ein friedliches Miteinander aussehen könnte. Das 5-Point-Peace Proposal aus 1987, das „Memorandum über echte Autonomie Tibets“ aus 2008 und der „Mittlere Weg“ des Dalai Lama. Und diese Vorschläge beziehen sich nicht nur auf Tibet, sondern könnten Inspiration sein für einen fairen Interessenausgleich zwischen allen Beteiligten. Mit diesen Szenarien sollten sich europäische und deutsche Chinapolitik und Strategieentwicklung intensiv befassen.

Wir müssen das Undenkbare denken.

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