China leugnet Menschenrechts-
verletzungen

Foto: ICT

Chinas erschreckende Menschenrechtsbilanz war vom 6. November an Thema beim UN-Menschenrechtsrat in Genf. Bereits vor Beginn des Länderprüfverfahrens (UPR, „Universal Periodic Review“) für die Volksrepublik China forderte die International Campaign for Tibet die internationale Gemeinschaft auf, Pekings Menschenrechtsverletzungen klar anzuprangern. Die Welt dürfe nicht akzeptieren, dass die chinesische Regierung im eigenen Land systematisch grundlegende Menschenrechtsstandards verletze und versuche, diese Rechte auch im internationalen Diskurs zu schwächen, so die Position der ICT, die Sie hier https://savetibet.de/pressemitteilungen/05-11-2018/ nachlesen können. Der UN-Menschenrechtsrat hatte die Menschenrechtslage in der Volksrepublik China und die Einhaltung von menschenrechtlichen Verpflichtungen zu prüfen. Maßstab für den „Universal Periodic Review“, in dem sich die Mitglieder der Vereinten Nation gegenseitig überprüfen, sind die UN-Charta und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.

Gemeinsam mit dem Menschenrechtsdachverband FIDH hatte ICT dem Menschenrechtsrat bereits vorab einen Bericht vorgelegt, der die dramatische Verschlechterung der Menschenrechtslage in Tibet dokumentiert. Der Bericht enthält auch eine Reihe konkreter Handlungsempfehlungen an die UN-Mitgliedstaaten während des UPR-Verfahrens für die Volksrepublik China. Den vollständigen Bericht können Sie hier einsehen: http://www.savetibet.org/wp-content/uploads/2018/03FIDH_ICT_Joint_Submission_UPR_China1.pdf. Auch abseits des Völkerbundpalasts war ICT in Genf aktiv. Als Tibeter und Uiguren vor dem Sitz der Vereinten Nationen eine gemeinsame Kundgebung anlässlich des Länderprüfverfahrens zu China organisierten, war Vincent Metten (Foto), Leiter des ICT-Büros in Brüssel, unter den Rednern.

Chinas Vertreter in Genf indes leugneten die gegen sie vorgebrachten Vorwürfe in aggressiver Weise. Zuvor hatten mehrere Staatenvertreter, unter ihnen die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Deutschland und Frankreich, im UN-Menschenrechtsrat Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang, Tibet und weiteren Orten der Volksrepublik China angeprangert. Insbesondere äußerten sie ihre Sorge über die Lage in der Uigurenregion Xinjiang (Ost-Turkestan), wo die Behörden vermutlich mehr als eine Million Menschen in sogenannten Umerziehungslagern festhalten, sowie in Tibet, wo die Staatenvertreter mangelnde Religionsfreiheit beklagten. Weiterhin forderten sie unter anderem ungehinderten Zugang nach Tibet und die Freilassung des tibetischen Menschenrechtsverteidigers Tashi Wangchuk. Die chinesische Delegation wies alle Vorwürfe rundweg zurück und sprach ihnen jegliche Faktengrundlage ab. Stattdessen kämen darin Vorurteile zum Ausdruck, die Anschuldigungen seien „politisch motiviert”.

Dazu sagte Kai Müller, Geschäftsführer von ICT Deutschland und verantwortlich für die UN-Arbeit der Menschenrechtsorganisation: „Es sollte völlig klar sein, dass es heute in Genf nicht nur um die Menschenrechte von Uiguren, Tibetern oder chinesischen Menschenrechtsverteidigern ging. Vielmehr wurde heute ganz offen für das chinesische Modell als Vorbild für ein grundsätzlich anderes Menschenrechtsverständnis geworben. Ein Modell, das Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit grundsätzlich verwerfen möchte“, so Müller weiter. Lesen Sie hier https://savetibet.de/pressemitteilungen/06-11-2018/ mehr darüber.

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