Die International Campaign for Tibet (ICT) fordert die sofortige Freilassung von Samdup, Pema Rinchen, Ghangkye Drubpa Kyab, Seynam, Gangbu Yudrum und Tsering Dolma. Die sechs Tibeter haben offensichtlich nichts weiter getan als offen und friedlich ihre Meinung zu äußern. Im September wurden die Schriftsteller und ehemaligen politischen Gefangenen in der osttibetischen Präfektur Kardze wegen angeblicher „Gefährdung der Staatssicherheit“ und „Anstiftung zum Separatismus“ zu Haftstrafen von vier bis 14 Jahren verurteilt. Nach Aussagen von Exiltibetern waren sie zuvor nach ihrer Verhaftung ein bis zwei Jahre lang ohne Kontakt zur Außenwelt an unbekannten Orten festgehalten worden.

Nach Einschätzung von ICT offenbaren die aktuellen Fälle erneut ein besorgniserregendes Repressionsmuster der chinesischen Behörden in Tibet, bei dem vor allem immer wieder tibetische Intellektuelle und Schriftsteller „verschwinden“ oder von den chinesischen Behörden aufgrund ihrer freien Meinungsäußerung festgenommen und verurteilt werden. So hatte sich die UNO-Arbeitsgruppe gegen „Verschwindenlassen“ in ihrem Bericht an den UNO-Menschenrechtsrat im September 2022 alarmiert gezeigt angesichts eines „wachsenden Trends repressiver Maßnahmen, einschließlich Anschuldigungen über Festnahmen, Einzelhaft und ‚Verschwindenlassen‘ von Autoren, Musikern oder Lehrern“ in Tibet.

Internationale Gemeinschaft ist gefordert

Die internationale Gemeinschaft darf auf keinen Fall ihre Verurteilung hinnehmen und sollte sich bei der chinesischen Regierung für die zu Unrecht inhaftierten Tibeter einsetzen. Sie müssen bei Bedarf angemessen medizinisch versorgt werden und Zugang zu einem Rechtsbeistand erhalten. Willkürliche Inhaftierung ist nach wie vor eine der größten Bedrohungen für das Recht auf freie Meinungsäußerung in Tibet. Zuletzt hatte vor allem die willkürliche Verhaftung des tibetischen Gelehrten Go Sherab Gyatso international Aufmerksamkeit erregt, als UN-Sonderberichterstatter und Menschenrechtsexperten öffentlich in einem Schreiben an die chinesische Regierung ihre Sorge über den Verbleib des 46-jährigen Mönches geäußert hatten.

Ein Lied für den Dalai Lama führt zu Verhaftung

Fünf Tibeter wurden alleine deswegen verhaftet, weil sie ein Lied über den Dalai Lama gesungen hatten. Die fünf hatten am 13. Oktober an einem live im Internet übertragenen Musikwettbewerb teilgenommen, wie die „Tibetan Review“ berichtete. Noch am Abend wurden der Sänger Derab und der Komponist des Liedes sowie drei weitere Männer von der chinesischen Polizei festgenommen. Die Internetplattform Kuaishou, die den Wettbewerb organisiert hatte, soll bereits im Jahr 2019 über ein Selbstzensurteam von 2.000 Mitarbeitern verfügt haben. Geplant sei, weitere 3.000 Mitarbeiter einzustellen, um sicherzustellen, dass die Nutzer nicht gegen die Zensurvorschriften der chinesischen Regierung verstoßen.