Gleich zwei Mal innerhalb von zwei Tagen konnte ICT-Geschäftsführer Kai Müller bei der 56. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf Stellungnahmen zur Lage in Tibet abgeben. Jeweils im Namen der Helsinki Foundation for Human Rights prangerte er dabei sowohl die Indoktrination tibetischer Schulkinder, als auch die Missachtung der Meinungsfreiheit in Tibet an.

Am 25. Juni forderte Kai Müller die chinesische Regierung auf, alle Indoktrinierungsmaßnahmen gegenüber tibetischen Kindern zu beenden. „Sie verletzen das Recht auf hochwertige Bildung und das Recht aller Einzelpersonen, Gruppen und Völker, ihr eigenes kulturelles Erbe zu leben und zu genießen. Sie verletzen auch das Recht auf Meinungs-, Ausdrucks- und Informationsfreiheit“, erklärte der ICT-Geschäftsführer im Beisein der UN-Sonderberichterstatterin für das Recht auf Bildung.

Missachtung des Rechts auf Meinungsfreiheit

In einem weiteren Statement kritisierte er die massive Missachtung der Meinungsfreiheit durch die chinesischen Behörden in Tibet. Die internationale Gemeinschaft müsse sicherstellen, dass die chinesische Regierung die Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit für alle Tibeter gewährleiste, forderte der ICT-Geschäftsführer im Rahmen seines Statements im Namen der Helsinki Foundation for Human Rights. Tibeter müssten ohne Angst vor Repressalien friedlich ihre Bedenken und Kritik gegen die Politik oder so genannte Entwicklungsprojekte der chinesischen Regierung äußern dürfen, so Müller weiter.

Dabei wies der ICT-Geschäftsführer vor allem auf die Festnahme Hunderter Tibeter im Februar dieses Jahres hin, „die friedlich gegen das Wasserkraftprojekt im Landkreis Derge (chin.: Dege) protestierten, das mehrere jahrhundertealte und kulturell bedeutende tibetische Klöster sowie ganze Dörfer zu zerstören droht.“

Podiumsveranstaltung zu Protesten gegen chinesisches Wasserkraftprojekt in Tibet

Bereits eine Woche zuvor, am 20. Juni, nahm unsere Kollegin Palmo Tenzin am Rande der aktuellen Sitzung des UN-Menschenrechtsrats an einer gut besuchten Podiumsveranstaltung zum selben Thema teil. Gemeinsam mit Dechen Pemba von der Tibet Advocacy Coalition und der im vergangenen Jahr mit dem ICT-Menschenrechtspreis „Schneelöwe“ ausgezeichneten Lhadon Tethong vom Tibet Action Institute informierten die drei ausführlich über die Staudammproteste im osttibetischen Landkreis Derge.

Podiumsveranstaltung zu den Staudammprotesten im osttibetischen Landkreis Derge. Palmo Tenzin (ICT), Moderator Raphaël Viana David, Dechen Pemba (Tibet Advocacy Coalition) und Lhadon Tethong (Tibet Action Institute) (v.l.n.r.). (Foto: ICT)

Durch die Folgen des Wasserkraftprojekts der chinesischen Behörden und den Bau des Kamtok-Damms werden kulturelle, soziale und wirtschaftliche Grundrechte vieler Tibeter massiv verletzt.