Gleich mehrfach konnten ICT-Vertreter im Juni vor dem UN-Menschenrechtsrat ihre Stimme für Tibet erheben. So sprach ICT-Geschäftsführer Kai Müller etwa über die Verfolgung tibetischer Umweltschützer durch die chinesische Regierung. Sein Statement konnte er erneut im Namen der „Helsinki Foundation für Human Rights“ vortragen, der wir dafür sehr dankbar sind. ICT fordert die internationale Gemeinschaft auf, dem Klimawandel am „Dritten Pol“ mehr Aufmerksamkeit zu schenken und China dazu zu drängen, einen menschenrechtsbasierten Ansatz zum Klimawandel zu verfolgen.

Dazu gehören die Gewährleistung und der Schutz der Rechte der tibetischen Umweltaktivisten und die bedingungslose Freilassung aller Inhaftierten. Weitere Themen, zu denen ICT in Genf Stellung nehmen konnte, betrafen Pekings System von Internatsschulen in Tibet und das Recht auf Meinungsfreiheit.

42 UN-Menschenrechtsexperten erneuern Forderungen an China

In einem ungewöhnlich deutlichen Statement unterstrichen 42 unabhängige UN-Menschenrechtsexperten ihre Forderungen an die chinesische Regierung. Sie verlangten darin von Peking, ungehinderten Zugang insbesondere nach Xinjiang, Tibet und Hongkong zu gewähren und gegen „spezifische und systematische Menschenrechtsverletzungen“ vorzugehen. Die Experten hätten „noch keine Anzeichen von politischem Willen gesehen, um die geäußerten Bedenken auszuräumen“, heißt es weiter. Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet hatte keine Unterstützung für das Statement der Experten erkennen lassen.

Nach Ansicht von ICT war dies bezeichnend. Bachelets Schweigen und ihre fehlende Unterstützung für die Forderungen der Experten sei beschämend und schade der Glaubwürdigkeit der UN-Menschenrechtsinstitutionen, so ICT-Geschäftsführer Kai Müller. Bachelet zeigte sich in Genf auch in einem weiteren Punkt unbelehrbar. Vor dem MR-Rat benutzte sie die Propagandasprache der chinesischen KP, als sie die Internierungslager in der Uigurenregion Xinjiang (Ost-Turkestan) beschönigend als „Berufsbildungszentren“ bezeichnete.

UN-Hochkommissarin Michelle Bachelet verzichtet auf zweite Amtszeit

Die International Campaign for Tibet begrüßt die Entscheidung von UN-Hochkommissarin Michelle Bachelet, nicht für eine zweite Amtszeit zu kandidieren. Spätestens ihr völlig missglückter Besuch in der Volksrepublik China vor wenigen Wochen hat klar gezeigt, dass Frau Bachelet dieses wichtige Amt nicht länger ausüben sollte. Michelle Bachelet hat es versäumt, sich mit den systematischen und massiven Menschenrechtsverletzungen Pekings auseinanderzusetzen. Dadurch hat sie viel von der Integrität verloren, die sie für eine Fortsetzung ihrer Arbeit brauchen würde.

Für die Regelung ihrer Nachfolge müssen nun hohe Standards gelten. Wer immer ihr nachfolgt, muss über einen klaren menschenrechtlichen Kompass verfügen. Bei allem Verständnis für diplomatische Gepflogenheiten heißt dies, sich gegenüber Staaten wie China eindeutig auf der Seite der Opfer zu positionieren und nicht den Mächtigen nach dem Mund zu reden.