Berlin, 28.5.2022. Die International Campaign for Tibet (ICT) ist zutiefst enttäuscht über den Besuch der UN-Hochkommissarin Michelle Bachelet in China. Die Hochkommissarin stellte heute in einer Pressekonferenz die Schlussfolgerungen ihres sechstägigen Besuchs vor. Tibet war nicht Station ihrer Reise. Bachelet wies nur am Rande auf die Situation in der Region hin, die regelmäßig als eine der am wenigsten freien der Welt bezeichnet wird.
Die Hochkommissarin übernahm indes in weiten Teilen das Framing der Kommunistischen Partei Chinas in Bezug auf deren Politik im In- und Ausland. In der Pressekonferenz sprach sie etwa über den Angriff auf das uigurische Volk im Zusammenhang mit „Deradikalisierungsmaßnahmen“ und stellte China als Befürworter des Multilateralismus dar, während das Land in der Realität seine völkerrechtlichen Verpflichtungen grob missachtet und etwa Menschenrechtsverletzungen entgegen internationalen Standards als rein innere Angelegenheiten betrachten will.
Zur Lage in Tibet sagte Bachelet: „In der Autonomen Region Tibet ist es wichtig, dass die sprachliche, religiöse und kulturelle Identität der Tibeter geschützt wird und das tibetische Volk uneingeschränkt und frei an Entscheidungen über sein religiöses Leben teilhaben kann […]. Ich habe über die Bildungspolitik in der Autonomen Region Tibet gesprochen und betont, wie wichtig es ist, dass Kinder in ihrer eigenen Sprache und Kultur lernen […].“
„Die Hochkommissarin hat der chinesischen Regierung einen politischen Erfolg beschert, weil sie sich gescheut hat, das Offensichtliche beim Namen zu nennen: Dass die chinesische Regierung systematische und fürchterliche Menschenrechtsverletzungen begeht, die darauf abzielen, die kulturelle Identität und das Leben von Uiguren und Tibetern sowie vielen anderen zu zerstören. Stattdessen hat sie die Lage in China schöngeredet. Und nur zwei Sätze über Tibet in der Pressekonferenz – das ist völlig inakzeptabel. All das untergräbt internationale Menschenrechtsstandards und beschädigt die Glaubwürdigkeit der UN-Menschenrechtsinstitutionen,“ so ICT-Geschäftsführer Kai Müller.
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Die International Campaign for Tibet (ICT) setzt sich als weltweit größte Tibet-Organisation seit 30 Jahren für die Wahrung der Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes ein. ICT unterhält Büros in Washington, D.C., Amsterdam, Brüssel und Berlin sowie ein Rechercheteam in Dharamsala, Indien.
