ICT:
«Worten müssen
Taten folgen!»

Quelle: U.S. Mission to China

Sieben Tage lang weilte Terry Branstad in Tibet, und seine Reise fand viel öffentliche Aufmerksamkeit. Bereits vorab hatte ein Sprecher des US-Außenministeriums mitgeteilt, der US-Botschafter in China wolle während seines Besuchs vom 19. bis zum 25. Mai auch über seine Sorgen hinsichtlich der „Einschränkungen der Religionsfreiheit und der Bewahrung der tibetischen Kultur und Sprache“ sprechen. Branstad wolle die chinesischen Behörden ermutigen, allen amerikanischen Bürgern Zugang zur sogenannten Autonomen Region Tibet (TAR) zu ermöglichen, die regelmäßig – etwa rund um den Jahrestag des tibetischen Volksaufstands vom März 1959 – für ausländische Besucher gesperrt wird. Branstads Reise war der erste Tibet-Besuch eines US-Diplomaten seit dem Inkrafttreten des „Reciprocal Access to Tibet Act“, einem Gesetz, das es der US-Regierung unter anderem ermöglicht, chinesische Funktionäre, die für die Sperrung Tibets verantwortlich sind, mit Einreisesperren zu belegen.

US-Botschafter fordert Dialog mit Vertretern des Dalai Lama

Einem Bericht von „Radio Free Asia“ (RFA) zufolge forderte der US-Botschafter in Tibet die chinesische Führung dazu auf, in einen „wirklichen Dialog“ mit Vertretern des Dalai Lama einzutreten. Dieser sollte „ohne Vorbedingungen“ und mit dem Ziel, „Differenzen zu beseitigen“ geführt werden, hieß es in einer Stellungnahme des US-Außenministeriums. Branstad habe auf seiner Reise mehrere Stätten besucht, die für die Tibeter von großer Bedeutung seien, wie etwa den Potala Palast, den Jokhang Tempel, die einstige Sommerresidenz des Dalai Lama, den Norbulingka Palast, und das Kloster Sera Monastery. Der Botschafter habe sich mit hochrangigen Persönlichkeiten aus den Bereichen Religion und Kultur getroffen, so die Stellungnahme, die nach Abschluss der Reise veröffentlicht wurde.

ICT fordert Taten

Die International Campaign for Tibet verfolgte die Reise des US-Botschafters mit großem Interesse. Nach Einschätzung von ICT habe der Besuch Branstads drei grundsätzliche Positionen der Vereinigten Staaten hinsichtlich Tibets bekräftigt. Dabei handele es sich um die Forderungen nach

  • Dialog zur Lösung des Konflikts,

  • Religionsfreiheit für das tibetische Volk sowie

  • Zugang nach Tibet.

Offizielle Äußerungen der Regierung in Peking lassen jedoch Zweifel daran aufkommen, ob die chinesische Führung dazu bereit ist. Offenbar wurde Branstads Tibet-Reise geheim gehalten, unklar bleibt auch, imwieweit der Botschafter seine Gesprächspartner frei wählen konnte. ICT fordert die US-Regierung auf, ihren Worten nunmehr entschlossene Taten folgen zu lassen. Insbesondere solle sie konkrete Initiativen ergreifen, um einen Dialog zwischen Peking und Vertretern des Dalai Lama zu befördern. Der „Reciprocal Access to Tibet Act“ sollte vollständig umgesetzt werden. Zudem solle Washington einen Sonderkoordinator für Tibet einsetzen. Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte der Stellungnahme unserer ICT-Kollegen in den USA.

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