«Parlamentsgruppe
Tibet» im Deutschen
Bundestag

 

Foto: Padaguan-CC-BY-SA-4.0

Am 10. Februar hat sich im Deutschen Bundestag die neue fraktionsübergreifende „Parlamentsgruppe Tibet“ konstituiert. Aufbauend auf der Arbeit der Parlamentsgruppe aus der letzten Legislaturperiode wollen sich die Abgeordneten gemeinsam für die Rechte der Tibeter stark machen. Bereits seit 1995 existiert im Deutschen Bundestag ein solcher Zusammenschluss von Abgeordneten, ursprünglich unter dem Namen Tibet-Gesprächskreis. Bei ihrer ersten Sitzung bestimmte die Parlamentsgruppe Tibet den menschenrechtspolitischen Sprecher der Unionsfraktion Michael Brand zum Vorsitzenden und den Obmann der FDP im Menschenrechtsausschuss Peter Heidt sowie Maria Klein-Schmeink von Bündnis 90/Die Grünen und Nadja Sthamer von der SPD zu stellvertretenden Vorsitzenden. Zu der konstituierenden Sitzung zugeschaltet waren auch die International Campaign for Tibet (ICT) und die Tibet Initiative Deutschland (TID).

ICT-Geschäftsführer Kai Müller bedankte sich bei den Abgeordneten für die erneute Gründung einer Tibet-Parlamentsgruppe im Bundestag. Müller sagte weiter: „Die Parlamentsgruppe ist ein wichtiger Resonanzboden für die Tibeter im Exil und für die Zivilgesellschaft, die sich für Tibet einsetzt.“ Parlamentsgruppen zu Tibet gebe es auch in anderen Ländern, etwa in Tschechien, Frankreich, Großbritannien, Italien oder im Europäischen Parlament. Der ICT-Geschäftsführer gab den Abgeordneten einen Überblick über die derzeit besonders drängenden Probleme in Tibet. Er sagte: „Die Beziehungen zu China werden immer wichtiger, und Menschenrechte spielen dabei ohne Zweifel eine große Rolle. Tibet ist ein Seismograph dafür, was die chinesische Regierung aus ihrer Sicht für eine akzeptable Politik hält. Das macht die Befassung mit Tibet so wichtig. Ich denke, wenn die Parlamentsgruppe zur Meinungsbildung im Deutschen Bundestag in Bezug auf China aus der Sicht Tibets beitragen kann, wäre das ein großer Gewinn auch für den Bundestag selbst“, so Kai Müller abschließend.

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