Abkommen zwischen
Nepal und China
bedrohen Tibeter
Quelle: china.cn
Zwei Abkommen zwischen den Regierungen Nepals und Chinas, die während des Nepalbesuchs von Präsident Xi Jinping im vergangenen Oktober unterzeichnet wurden, stellen eine ernste Bedrohung für die rund 20.000 in Nepal lebenden Tibeter und nach Nepal flüchtende Tibeter dar. Beide Abkommen treten nach Ratifizierung durch das nepalesische Parlament in Kraft und ebnen den Weg für massive Einflussnahme Chinas auf Nepal. Die Vereinbarung über ein „Grenzmanagementsystem“ verpflichtet beide Seiten zur Rückführung von „Personen, die beim illegalen Grenzübertritt aufgegriffen wurden“, innerhalb von sieben Tagen. Dies könnte dazu führen, dass Tibeter, die versuchten, nach Nepal zu fliehen, nach China zurückgeschoben werden, wo ihnen mit großer Wahrscheinlichkeit Verfolgung droht.
Das zweite Abkommen, das gegenseitige Rechtshilfe in Strafsachen regelt, erhöht die Risiken speziell für jene Tibeter, die ihre politischen Ansichten oder ihre kulturelle Identität öffentlich zum Ausdruck bringen. So könnten Tibeter nach dem Abkommen etwa festgenommen und an China überstellt werden, beispielsweise wenn sie als Zeugen in einem Strafverfahren gehört werden sollen. Angesichts von Chinas enormem Einfluss auf Nepal besteht die begründete Sorge, dass Nepal chinesischen Begehrlichkeiten nachkommt und Tibeter überstellt, auch ohne Zusicherung rechtsstaatlicher Verfahren und Schutz der Rechte der betroffenen Personen. Sollten Nepal und China überdies ein Auslieferungsabkommen vereinbaren, bestünde für tausende Tibeter die Gefahr, unter Missachtung des „Non Refoulement”-Prinzips nach China ausgeliefert zu werden.