Neues US-Gesetz
verlangt freien
Zugang nach Tibet

Foto: Daniel R. Witte-CC-BY-SA-4.0

Der 19. Dezember 2018 könnte als wichtiges Datum in die Geschichte Tibets eingehen. Denn an diesem Tag setzte US-Präsident Trump seine Unterschrift unter den „Reciprocal Access to Tibet Act“. Damit erlangte der zuvor bereits von beiden Kammern des US-Parlaments angenommene Entwurf Gesetzeskraft. Nun können die Behörden der Vereinigten Staaten unter anderem denjenigen chinesischen Funktionären die Einreise in die USA verweigern, die US-Diplomaten, Journalisten oder NGO-Mitarbeitern den Zugang nach Tibet verwehren.

Forderung nach Gleichbehandlung

Im Kern geht es um die Forderung nach Gleichbehandlung. Denn während chinesische Funktionäre und Medienmitarbeiter in den USA – wie auch in allen anderen westlichen Ländern – volle Reisefreiheit genießen, bleiben Tibet und große Teile der Volksrepublik China für Diplomaten und Journalisten, aber auch für ganz normale Bürger, verschlossen. Und wenn sie doch nach Tibet reisen dürfen, wird ihnen dies nur in eingeschränkter, vom chinesischen Staat strikt kontrollierter Form ermöglicht, um so die wahre Lage der Tibeter zu verschleiern. In besonderer Weise betroffen sind Tibeter mit US-Staatsangehörigkeit. Ihre Anträge werden in den allermeisten Fällen abgelehnt, sie können das Land ihrer Vorfahren nicht besuchen. Dieses Ungleichgewicht soll von den USA nun nicht länger hingenommen werden.

Verantwortliche Funktionäre sollen bestraft werden

In dem Gesetz ist festgelegt, dass das US-Außenministerium dem US-Kongress in Zukunft jährlich Bericht erstattet über die Zugangsmöglichkeiten von US-Bürgern nach Tibet. Darin sollen auch diejenigen Funktionäre benannt werden, die für die Zugangsverweigerung verantwortlich sind. Ihnen soll dann die Einreise in die USA verwehrt bleiben. Lesen Sie mehr in einem Artikel unserer US-Kollegen. Dass der „Reciprocal Access to Tibet Act“ nun Gesetz werden konnte, verdankt sich auch dem unermüdlichen Einsatz unserer ICT-Kollegen in den USA , die sich federführend dafür eingesetzt hatten. Ihnen gelten unsere herzlichen Glückwünsche!

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