Der Bundestag debattierte am Donnerstag über die im Juli vorgestellte China-Strategie der Bundesregierung. (Foto: Steffen Prößdorf-CC-BY-SA-4.0)
Deutsche China-Strategie: ICT fordert «Zeitenwende auch in China-Politik»
Der Bundestag debattierte über die im Juli vorgestellte China-Strategie der Bundesregierung. Bereits vorab formulierte ICT ein klares Ziel: Die Lage in Tibet, in Ostturkestan (Xinjiang), in Hongkong und in China selbst muss sich endlich konkret in den Beziehungen zu Peking niederschlagen. Es braucht eine „Zeitenwende“ auch in der deutschen China-Politik.
ICT: China sollte nicht Mitglied im UN-Menschenrechtsrat sein!
ICT ruft die UN-Mitgliedstaaten dazu auf, im kommenden Monat gegen Chinas volle Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat zu stimmen. Ein entsprechendes Statement formulierte unser Brüsseler Kollege Vincent Metten im Namen der Helsinki Foundation for Human Rights. Er konnte es im Rahmen der Generaldebatte des UN-Menschenrechtsrats in Genf vortragen. Dabei wies Metten ein weiteres Mal auf die besorgniserregende Menschenrechtslage in Tibet hin.
Europäische Buddhistische Union: China soll sich nicht in tibetischen Buddhismus einmischen!
In einer einstimmig angenommenen Erklärung fordert die Europäische Buddhistische Union (EBU) die chinesische Regierung auf, sich nicht in tibetisch-buddhistische Angelegenheiten einzumischen. Dies gelte insbesondere für die Anerkennung der Reinkarnation hoher Lamas, einschließlich des Dalai Lama. Die EBU fordert die internationale Gemeinschaft außerdem auf, keinen von der chinesischen Regierung ernannten Lama anzuerkennen.
