Drei Tage lang dauerte Mitte Mai der Gipfel der G7-Außenminister in Schloss Weissenhaus. Wenig überraschend konzentrierte sich die Berichterstattung auf die Aussagen der Gipfelteilnehmer hinsichtlich Russlands Krieg in der Ukraine. Doch das Abschlusskommuniqué umfasste auch mehrere bedeutende Aussagen in Richtung China, von denen die Öffentlichkeit bislang wenig Notiz zu nehmen schien. Dabei sind diese aus Sicht der International Campaign for Tibet durchaus bemerkenswert.

ICT begrüßt es ausdrücklich, dass die Anerkennung der anhaltenden Menschenrechtskrise in Tibet und die Notwendigkeit eines ungehinderten Zugangs nach Tibet Eingang in das Abschlussdokument gefunden haben. Darin sagen die Außenminister der G7-Staaten: „Wir sind nach wie vor tief besorgt über die Menschenrechtslage in China, insbesondere in Xinjiang und Tibet.“ Und weiter: „Wir fordern China dringend auf, die Menschenrechte in vollem Umfang zu achten.“

Außenminister fordern ungehinderten Zugang für unabhängige Beobachter

Besonders wichtig aus Sicht von ICT ist nicht zuletzt die Forderung der Außenminister, wonach die chinesischen Behörden „unabhängigen Beobachtern, wie beispielsweise der Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte während ihres möglichen Besuchs in China, sofortigen, sinnvollen und ungehinderten Zugang nach Xinjiang und Tibet gewähren“ sollten. Bhuchung Tsering, Interimspräsident der ICT, sagte: „Tibet ist eine der am wenigsten zugänglichen Regionen der Welt für ausländische Besucher, darunter Diplomaten, Journalisten und unabhängige Beobachter. Seine völlige Isolierung ist Teil der Strategie der chinesischen Regierung, das tibetische Volk zu unterdrücken, indem sie eine internationale Überprüfung der Verletzungen grundlegender Menschenrechte durch die Kommunistische Partei verhindert.“

UN-Hochkommissarin vergibt Chance

Das Kommuniqué der G7-Außenminister hätte gerade auch vor dem Hintergrund des Besuchs der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet in der Volksrepublik China eine wichtige Rolle spielen können. Dieser fand nur wenig später statt und hätte aus Sicht von ICT durchaus sinnvoll sein können. Idealerweise hätte die Hochkommissarin das Kommuniqué als Ermutigung verstehen können, sich beispielsweise mit Nachdruck für einen unabhängigen und ungehinderten Zugang nach Tibet einzusetzen. Dann hätten die Machthaber in Peking Bachelets Chinareise nicht für ihre eigenen Propagandazwecke ausnutzen können. Leider hat Frau Bachelet diese Chance vertan.