Anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember weist die International Campaign for Tibet (ICT) auf die sich weiterhin verschärfende Lage in Tibet hin. Während die Kommunistische Partei (KP) Chinas das Land weiterhin systematisch abschottet, ist die tibetische Kultur einer unverhohlenen Assimilationspolitik ausgesetzt. Dabei versuchen die chinesischen Behörden den Tibetern mit drastischen Mitteln bereits im Kindesalter das korrekte Erlernen der tibetischen Sprache zu verwehren. Die Partei setzt alles daran, um den tibetischen Buddhismus systematisch zu einer leeren Hülle umzuformen und Tibets lebendige Kultur auszulöschen. Kontrolle, Überwachung und Verfolgung Andersdenkender sind allgegenwärtig.

„Die Bundesregierung und die internationale Gemeinschaft dürfen nicht aufhören, die Tibeter in ihrem friedlichen und gewaltfreien Widerstand zu unterstützen. Dafür müssen die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen öffentlich angesprochen und die Verantwortlichen im chinesischen Partei- und Staatsapparat zur Rechenschaft gezogen werden. Es ist bedauerlich, dass Peking weniger denn je an einer friedliche Lösung des Tibet-Konflikts und ernsthaften Verhandlungen mit der tibetischen Exilregierung interessiert zu sein scheint. Umso mehr sollte die internationale Politik ihre Solidarität mit den Tibetern demonstrieren und sich für die Wiederaufnahme sino-tibetischer Verhandlungen aussprechen“, so ICT-Geschäftsführer Kai Müller.

Aus Sicht von ICT hat die Assimilierungs-, Kontroll- und Indoktrinationspolitik der KP Chinas massive Auswirkungen auf die Rechte der Tibeter. Wesentliche Bestandteile dieser Politik sind die Entsendung von Zehntausenden von Parteikadern in die ländlichen Regionen Tibets, um die Politik der Partei zu verbreiten, die Einrichtung eines engmaschigen physischen und elektronischen Überwachungsnetzes in den Städten und die Übernahme der direkten Verwaltung von buddhistischen Klöstern. Besonders gravierend wirkt sich dabei die sogenannte Sinisierungspolitik der Partei aus, für die sich der tibetische Buddhismus den ideologischen Zielen der Partei unterzuordnen hat. Gleichzeitig wird die tibetische Sprache zu einer Umgangssprache degradiert.

Weiterhin wurden von der chinesischen Regierung unter dem Vorwand der Armutsbekämpfung Millionen von tibetischen Nomaden und Bauern zwangsweise angesiedelt sowie mehr als 500.000 Tibeter in sogenannte „Arbeitsprogramme“ gezwungen.

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