Berlin, 21.07.2023. Im Vorfeld der bevorstehenden Überprüfung Chinas im UN-Menschenrechtsrat haben die International Campaign for Tibet (ICT) und die International Federation for Human Rights (FIDH) einen gemeinsamen Bericht vorgelegt, in dem die systematischen und weit verbreiteten Muster von Rechtsverletzungen in Tibet detailliert beschrieben werden. Der Bericht enthält eine Reihe von Empfehlungen an die Staatengemeinschaft, die aus Sicht von ICT und FIDH im Rahmen der für Januar 2024 vorgesehenen Überprüfung Chinas durch den UN-Menschenrechtsrat an die chinesische Regierung gerichtet werden sollten.
China stellt sich dem sogenannten „Periodischen Länderprüfverfahren“ („Universal Periodic Review“, UPR) im Januar zum vierten Mal. Dem Verfahren müssen sich turnusmäßig alle UN-Mitgliedsstaaten unterziehen.
„Die Kommunistische Partei Chinas versucht durch ihre Assimilationspolitik gegen das tibetische Volk systematisch, die Wurzeln der tibetischen Identität zu kappen. Die Staatengemeinschaft muss das bevorstehende Prüfverfahren im UN-Menschenrechtsrat nutzen, um umfassende Veränderungen der chinesischen Politik in Tibet mit Nachdruck einzufordern.“, so ICT-Geschäftsführer Kai Müller.
In ihrem Bericht weisen ICT und FIDH besonders auf drei Aspekte der repressiven und gegen die tibetische Kultur gerichteten Politik der chinesischen Regierung hin:
- Das System der „Zwangsinternate“ und das damit verbundene Ziel, die tibetische Sprache zurückzudrängen und tibetische Kinder ihrer Kultur zu entfremden.
- Die zwangsweise Vertreibung und Umsiedlung tibetischer Nomaden und Bauern von ihrem angestammten Land
- Die Verfolgung tibetischer Buddhisten aufgrund ihres Glaubens und ihrer Religionsausübung verbunden mit einer ideologischen Unterwanderung religiöser Institutionen.
Die International Campaign for Tibet wird im Vorfeld des Länderprüfverfahren Chinas und im Rahmen der Vereinten Nationen zusammen mit anderen Menschenrechtsorganisationen mit Nachdruck auf die menschenrechtswidrige Politik der chinesischen Regierung in Tibet hinweisen.
Den ausführlichen Bericht von ICT und FIDH an den UN-Menschenrechtsrat finden Sie hier.
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Die International Campaign for Tibet (ICT) setzt sich als weltweit größte Tibet-Organisation seit 30 Jahren für die Wahrung der Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes ein. ICT unterhält Büros in Washington, D.C., Amsterdam, Brüssel und Berlin sowie ein Rechercheteam in Dharamsala, Indien.
