Zum heutigen Welttag gegen Folter erinnert die International Campaign for Tibet (ICT) daran, dass Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe – so die Definition der Antifolterkonvention der Vereinten Nationen – in Tibet nach wie vor weit verbreitet sind. Bereits 2015 bescheinigte der Anti-Folter-Ausschuss der Vereinten Nationen China große Defizite. Demnach seien Folter und Misshandlung im Strafrechtssystem Chinas „tief verwurzelt“. Vorwürfen über Folter und verdächtigen Todesfällen in Haft würden die Behörden wie im Falle Tenzin Delek Rinpoche nicht nachgehen. Der bekannte tibetische Mönch war im selben Jahr an bis heute ungeklärten Umständen im Gefängnis verstorben. Besonders besorgt zeigte sich der Ausschuss über die zahlreichen Berichte über Folter an Tibetern.
Die International Campaign for Tibet (ICT) hat in jüngster Zeit mehrfach über Fälle berichtet, in denen politische Gefangene schwer gefoltert und vorzeitig aus der Haft entlassen wurden, wenig später dann an den Folgen der Folter gestorben sind. So etwa der tibetische Mönch Choekyi oder der Mönch Gendun Sherab , dem nach seiner Haftentlassung sogar der Zugang zu medizinischer Behandlung verwehrt wurde. Ihre Tode entsprechen einem bereits seit Längerem bekannten Verhaltensmuster der chinesischen Behörden, aufgrund von Folter schwer erkrankte Inhaftierte vorzeitig zu entlassen, um so Folter und Misshandlung in den Gefängnissen zu vertuschen.
Die International Campaign for Tibet fordert eine unabhängige Untersuchung der Berichte über Folter und Misshandlung in Haft und eine strafrechtliche Verfolgung der dafür Verantwortlichen. Auch die Verweigerung medizinischer Behandlung nach erlittener Folter muss untersucht werden. Das offensichtlich wiederkehrende Muster von Todesfällen nach erlittener Folter in Tibet ist zutiefst besorgniserregend und muss gegenüber Peking mit Nachdruck thematisiert werden. Hier steht die gesamte internationale Gemeinschaft in der Verantwortung, Druck auf die chinesische Regierung auszuüben.
Insbesondere gilt dies für die Europäische Union, deren Ratspräsidentschaft in wenigen Tagen von Deutschland übernommen wird. ICT fordert die deutsche EU-Ratspräsidentschaft auf, die Situation in Tibet in den Beziehungen zu China mit Nachdruck zu thematisieren und das Schweigen um die verheerende Menschenrechtslage auf dem „Dach der Welt“ zu durchbrechen. Als erster von fünf konkreten Aktionspunkten , die die Organisation an Außenminister Heiko Maas übersandt wurden, fordert die International Campaign for Tibet die deutsche EU-Ratspräsidentschaft dazu auf, in den Beziehungen zu China, die Achtung bürgerlicher und politischer Rechte von Tibeterinnen und Tibetern, die einem System von Folter, willkürlicher Inhaftierung und Einschränkung von Meinungs-, Religions- und Versammlungsfreiheit ausgesetzt sind, öffentlich und nachdrücklich einzufordern.
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Die International Campaign for Tibet (ICT) setzt sich als weltweit größte Tibet-Organisation seit 30 Jahren für die Wahrung der Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes ein. ICT unterhält Büros in Washington, D.C., Amsterdam, Brüssel und Berlin sowie ein Rechercheteam in Dharamsala, Indien.
