Wahlprüfstein: Tibet im Bundestag

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Der Tibeter Jigme Gyatso wurde am 30. März 1996 in Lhasa verhaftet, da er der Gründung einer tibetischen illegalen Organisation beschuldigt wurde. Jigme Gyatso verteilte Flugblätter und brachte Plakate an, in denen er sich für die Unabhängigkeit Tibets aussprach.

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Er wurde verhaftet, nachdem ein Bauarbeiter vergeblich versucht hatte, eine chinesische Flagge vor dem Potala-Palast durch eine tibetische Flagge zu ersetzen, und sich dann in die Luft zu sprengen. Der versuchte Anschlag wurde mit ihm in Verbindung gebracht, da der Bauarbeiter zuvor für ihn tätig gewesen war. Mehr

Seit der im April 2002 erfolgten Verhaftung hat sich ICT für den zu Unrecht zu Tode Verurteilten stark gemacht. Im Januar wurde die Todesstrafe des buddhistischen Lehrers zu einer lebenslangen Haftstrafe umgewandelt. ICT fordert seine Freilassung. Mehr

Im Deutschen Bundestag hat sich in den vergangenen Legislaturperioden ein interfraktioneller Tibet-Gesprächskreis mit der Situation in Tibet befasst.

Welche Möglichkeiten sehen Sie darüber hinaus, das Thema Tibet in den Deutschen Bundestag einzubringen?

CDU

Die CDU/CSU-Fraktion hat das Thema Tibet in der Vergangenheit wiederholt auf die Tagesordnung des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe gesetzt und wird daran auch in Zukunft festhalten.

SPD

Das Thema Tibet ist immer wieder Gegenstand im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, im Petitionsausschuss, im Auswärtigen Ausschuss und bei Reisen und Gesprächen von Regierungsvertretern, Parlamentariern und Parteivertretern.

FDP

Der Deutsche Bundestag hat sich auch in der 16. Wahlperiode intensiv der Situation der Tibeter in der VR China gewidmet. Die FDP-Fraktion hat sich mit diversen Anträgen, Anfragen und Redebeiträgen in dieser Arbeit eingebracht. Eine Auswahl unserer Arbeit lege ich Ihnen zur Information bei. Wir haben es sehr bedauert, dass unser Antrag mit dem Titel „Menschenrechtslage in Tibet verbessern“ von der Mehrheit im Deutschen Bundestag abgelehnt wurde. Damit wurde nicht zuletzt die Chance verpasst, eine gemeinsame Haltung des Deutschen Bundestages in dieser Frage einzunehmen.Der Tibet-Gesprächskreis gehörte auch in der 16. Wahlperiode zu den festen parlamentarischen Einrichtungen des Deutschen Bundestages. Seine Arbeit hat sich bewährt und sollte fortgesetzt werden. Der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages hat unter Beteiligung der FDP erst vor wenigen Wochen eine Reise in die autonome Region Tibet durchgeführt. Im Sinne der Förderung der Dialogbereitschaft sowie zum Zwecke, Einblick in die Situation vor Ort zu gewinnen, halten wir derartige Reisen heute wie auch in der Zukunft für sinnvoll. Das gilt nicht zuletzt angesichts der Tatsache, dass internationalen Journalisten der Zugang zur autonomen Region Tibets insbesondere im Nachgang zu den Ausschreitungen im März 2008 verweigert wurde. Derartige Beschränkungen lehnen wir unabhängig von Ort und Situation ab, weil sie mehr Misstrauen generieren, als dass sie zu einer Lösung beitragen.

DIE LINKE

Neben dem Rechtsstaats- und den Menschenrechtsdialog mit China, sehen wir auch in der Arbeit der politischen Stiftungen oder des Goethe-Instituts Möglichkeiten das Thema Tibet anzusprechen.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich in dieser Legislaturperiode durch zahlreiche parlamentarische Initiativen, Anfragen und Reisen intensiv um eine Stärkung deutscher und EU-Chinapolitik bemüht und sieht dabei das Thema Tibet als einen wichtigen Bestandteil. Wir werden unser Engagement in dieser Richtung auch in der nächsten Legislaturperiode fortsetzen.

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Um die Ausübung der Religion in Tibet besser zu kontrollieren, entführte die chinesische Regierung 1995 den 6-jährigen Gedhun Choekyi Nyima, kurz nachdem er vom Dalai Lama als Panchen Lama anerkannt wurde.

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