Tibetanische Flüchtlinge (Kopie 1)
Politische Gefangene (Kopie 1)
Jigme Gyatso
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Bangri Chogtrul Rinpoche
Tenzin Delek Rinpoche
Wahlprüfstein: Parteiübergreifende Tibet-Resolution?
Im Deutschen Bundestag hat sich in den vergangenen Legislaturperioden ein interfraktioneller Tibet-Gesprächskreis mit der Situation in Tibet befasst.
Würden Sie sich angesichts der anhaltend schlechten Menschenrechtssituation und angespannten politischen Lage in Tibet für eine parteiübergreifende Tibet-Resolution (wie schon 1996 und 2002 verabschiedet) einsetzen?
CDU
Die Frage sollte auf jeden Fall intensiv erörtert werden.
SPD
Ja.
FDP
Der Deutsche Bundestag hat sich auch in der 16. Wahlperiode intensiv der Situation der Tibeter in der VR China gewidmet. Die FDP-Fraktion hat sich mit diversen Anträgen, Anfragen und Redebeiträgen in dieser Arbeit eingebracht. Eine Auswahl unserer Arbeit lege ich Ihnen zur Information bei. Wir haben es sehr bedauert, dass unser Antrag mit dem Titel „Menschenrechtslage in Tibet verbessern“ von der Mehrheit im Deutschen Bundestag abgelehnt wurde. Damit wurde nicht zuletzt die Chance verpasst, eine gemeinsame Haltung des Deutschen Bundestages in dieser Frage einzunehmen.Der Tibet-Gesprächskreis gehörte auch in der 16. Wahlperiode zu den festen parlamentarischen Einrichtungen des Deutschen Bundestages. Seine Arbeit hat sich bewährt und sollte fortgesetzt werden. Der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages hat unter Beteiligung der FDP erst vor wenigen Wochen eine Reise in die autonome Region Tibet durchgeführt. Im Sinne der Förderung der Dialogbereitschaft sowie zum Zwecke, Einblick in die Situation vor Ort zu gewinnen, halten wir derartige Reisen heute wie auch in der Zukunft für sinnvoll. Das gilt nicht zuletzt angesichts der Tatsache, dass internationalen Journalisten der Zugang zur autonomen Region Tibets insbesondere im Nachgang zu den Ausschreitungen im März 2008 verweigert wurde. Derartige Beschränkungen lehnen wir unabhängig von Ort und Situation ab, weil sie mehr Misstrauen generieren, als dass sie zu einer Lösung beitragen.
DIE LINKE
DIE LINKE würde sich selbstverständlich für eine parteiübergreifende Resolution einsetzen, insofern wir die Inhalte einer solchen Resolution als richtig und sinnvoll erachten.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen grundsätzlich gemeinsame Beschlussfassungen gerade zu wichtigen menschenrechtspolitischen Themen. Wir haben in dieser Legislaturperiode an einem gemeinsamen Beschluss zum Thema Arbeitslager in China mitgewirkt, der von der FDP vorgelegt worden war. Wir haben alle unsere parlamentarischen Initiativen zu Themen im Zusammenhang mit China den anderen Fraktionen zur gemeinsamen Beschlussfassung angeboten, jedoch ohne Erfolg. Leider war in dieser Legislaturperiode die Bereitschaft zur gemeinsamen Beschlussfassung wenig ausgeprägt. Ob sich dies in der kommenden Legislaturperiode ändern wird, bleibt abzuwarten.
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Panchen Lama
