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zu unserem Flüchtlingsprojekt
Politische Gefangene (Kopie 1)
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Jigme Gyatso
Der Tibeter Jigme Gyatso wurde am 30. März 1996 in Lhasa verhaftet, da er der Gründung einer tibetischen illegalen Organisation beschuldigt wurde. Jigme Gyatso verteilte Flugblätter und brachte Plakate an, in denen er sich für die Unabhängigkeit Tibets aussprach.
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Bangri Chogtrul Rinpoche
Er wurde verhaftet, nachdem ein Bauarbeiter vergeblich versucht hatte, eine chinesische Flagge vor dem Potala-Palast durch eine tibetische Flagge zu ersetzen, und sich dann in die Luft zu sprengen. Der versuchte Anschlag wurde mit ihm in Verbindung gebracht, da der Bauarbeiter zuvor für ihn tätig gewesen war.
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Tenzin Delek Rinpoche
Seit der im April 2002 erfolgten Verhaftung hat sich ICT für den zu Unrecht zu Tode Verurteilten stark gemacht. Im Januar wurde die Todesstrafe des buddhistischen Lehrers zu einer lebenslangen Haftstrafe umgewandelt. ICT fordert seine Freilassung.
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Frage 9
Wird Ihre Fraktion dafür eintreten, dass Delegationsreisen, etwa des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, nach Tibet stattfinden?
CDU/CSU
Mit den Stimmen aller Fraktionen hat der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages am 11. Mai 2016 das Einreiseverbot Chinas gegen den damaligen Ausschussvorsitzenden, Michael Brand MdB, verurteilt. Dies gilt auch für die wiederholten Versuche des chinesischen Botschafters sowie von Vertretern des chinesischen Volkskongresses, auf den Terminkalender, Auftritte bei Veranstaltungen sowie Veröffentlichungen des Vorsitzenden zum Thema Menschenrechte in Tibet Einfluss zu nehmen. Der Ausschuss hält an seinem Vorhaben fest, gemeinsam mit Michael Brand die geplante Reise nach China in die Städte Peking, Urumtschi und Lhasa durchzuführen, um sich vor Ort und im Gespräch mit Regierungs- und Parlamentsvertretern sowie der Zivilgesellschaft über die Menschenrechtslage zu informieren. Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe fordert die Vertreter Chinas auf, alles in die Wege zu leiten, damit die Reise so rasch wie möglich nachgeholt werden kann.
SPD
Die SPD tritt weiterhin für eine Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe nach China und Tibet ein. Wir bedauern sehr, dass die in dieser Legislaturperiode geplante Reise an den von der chinesischen Regierung vorgebrachten „Terminschwierigkeiten“ gescheitert ist.
DIE LINKE
Auslandsreisen von parlamentarisch zuständigen Fachausschüssen, die der Informationsgewinnung vor Ort und dem Dialog mit politischen Verantwortlichen dienen, finden stets die Unterstützung der Fraktion DIE LINKE.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja.
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Panchen Lama
Um die Ausübung der Religion in Tibet besser zu kontrollieren, entführte die chinesische Regierung 1995 den 6-jährigen Gedhun Choekyi Nyima, kurz nachdem er vom Dalai Lama als Panchen Lama anerkannt wurde.
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