Ihr Gruß nach Tibet
„Wie soll das gehen?“, mögen Sie sich fragen. Schließlich wird das Internet in China durch die „Great Chinese Firewall“ von unerwünschten Inhalten abgeschirmt, wie die kombinierten Filter- und Zensurwerkzeuge in Anlehnung an die chinesische Mauer auch genannt werden. Und wir haben an dieser Stelle oft genug von der Arbeit der zehntausende Mitarbeiter beschäftigenden chinesischen Netzpolizei berichtet. Dennoch sind wir überzeugt davon, dass wir für Ihre Losar-Grüße nach Tibet einen Weg gefunden haben, die chinesische Firewall zu durchdringen. Aus verständlichen Gründen ziehen wir es jedoch vor, hier keine konkreten Details zu nennen – wir wollen es den Zensoren schließlich so schwer wie möglich machen, Ihre Botschaften abzufangen. Die auf unserer Seite gesammelten Grüße sollen möglichst ungehindert ihren Weg in die sozialen Netzwerke finden, in denen sie dann hoffentlich zahlreich weiterverbreitet werden. Selbstverständlich rechnen wir auch mit einem Feedback aus Tibet. Dies werden wir Ihnen auf unserer Internetseite sukzessive zugänglich machen.
Im Mittelpunkt unserer Überlegungen steht dabei der Schutz der Menschen in Tibet. Bitte denken Sie daher daran, beim Verfassen Ihrer Grußbotschaften von Inhalten und Formulierungen abzusehen, die den chinesischen Behörden zusätzliche Handhabe gegen mögliche Empfänger oder Verbreiter bieten könnten. Konzentrieren Sie sich am besten auf eine Botschaft der Unterstützung und der Solidarität. Vielen Dank für Ihren ganz persönlichen Gruß nach Tibet. Und Ihnen allen ein frohes Neues Jahr des Holzpferdes!
Empfang im Weißen Haus
Offensichtlich ließ sich der US-Präsident von den Drohungen aus Peking nicht beeindrucken, den er zuvor zuletzt im Sommer 2011 im selben Raum des Regierungssitzes getroffen hatte. Das Gespräch der beiden Friedensnobelpreisträger im so genannten Kartenraum wurde als privat deklariert. Journalisten waren nicht zugelassen, es existiert daher nur das nebenstehende offizielle Foto von dem Treffen, das das Weiße Haus anschließend der Öffentlichkeit zur Verfügung stellte. In einer Pressemitteilung, die sie hier auf Englisch nachlesen können, unterstrich Obama seine "Unterstützung für den Erhalt von Tibets einzigartigen religiösen, kulturellen und sprachlichen Traditionen" sowie des "Schutzes der Menschenrechte der Tibeter in der Volksrepublik China". Der US-Präsident erklärte seine Unterstützung für die vom Dalai Lama formulierte Politik des "Mittleren Weges" und empfahl die Wiederaufnahme direkter Gespräche zwischen Peking und den Tibetern. Zugleich machte er klar, dass Tibet aus Sicht der US-Regierung Teil der Volksrepublik China sei. (Eine Fotogalerie mit Bildern von der USA-Reise das Dalai Lama finden Sie bei uns auf Facebook.)
Übrigens bestellte das chinesische Außenministerium in Peking nach dem Empfang im Weißen Haus den US-Geschäftsträger ein. Vizeaußenminister Zhang brachte bei dieser Gelegenheit Chinas „große Verärgerung und nachdrücklichen Widerspruch“ über das Treffen Obamas mit dem Dalai Lama zum Ausdruck, so die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Peking werde sich der Einmischung in seine inneren Angelegenheiten widersetzen, hieß es darin weiter.
Kollektiv bestraft
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Familienangehörige und Verwandte von Menschen, die sich selbst angezündet haben, nicht in den öffentlichen Dienst aufgenommen werden und keine staatlichen Unterstützungsleistungen mehr empfangen können,
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Dörfer, die Schauplatz von Selbstverbrennungen waren, jegliche Unterstützung durch die Regierung verlieren und von der Vergabe von öffentlichen Darlehen ausgeschlossen werden,
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Klöster, in denen Selbstverbrennungen stattfinden, ein „Pfand“ zwischen 10.000 und 500.000 Yuan (ca. 1.200 bis 60.000 €) zahlen müssen.
Ferner drohen die Behörden mit „Rechtserziehung“ für Dorfbewohner und Klöster, wobei Betroffene schon bei „relativ geringfügigen Fällen“ gezwungen werden sollen, an fünfzehntägigen „Kursen“ teilzunehmen müssen, die „außerhalb“ stattfänden. Daraus lässt sich der Schluss ziehen, dass bei von den Behörden als schwerwiegend eingestuften Vorfällen auch deutlich längere Zeiträume der zwangsweisen „Umerziehung“ möglich sind. Eine gesetzliche Grundlage für derartige Zwangsmaßnahmen nennt die Anordnung nicht. Die osttibetische Region Dzoege, die im Jahr 1955 verwaltungsmäßig der Provinz Sichuan zugeschlagen wurde, war in den vergangenen Jahren Schauplatz von insgesamt neun Selbstanzündungen. Das insgesamt 16 Punkte umfassende Dokument war bereits am 8. April des vergangenen Jahres auf Chinesisch und Tibetisch veröffentlicht worden. Wegen des Versuchs einer umfassenden Informationssperre durch die chinesischen Behörden gelangte es jedoch erst jetzt an die Öffentlichkeit. Weitere Informationen finden Sie hier in einer Mitteilung der ICT.
Ungeachtet der zunehmend repressiven chinesischen Politik war es im Februar zu zwei weiteren Selbstanzündungen in Tibet gekommen. Deren Gesamtzahl seit Beginn der Serie vor fast genau fünf Jahren stieg damit auf aktuell 127. Einen Überblick können Sie sich hier auf der Seite unserer US-Kollegen verschaffen.
„Sprechen Sie über Tibet!“
Viele Menschen schlossen sich dieser Forderung an, am Ende kamen dafür mehr als 5.600 Unterschriften zustande. Ganz herzlichen Dank an alle, die dazu beigetragen haben. Ein weiteres Dankeschön unserer US-Kollegen finden Sie hier. ICT-Geschäftsführer Kai Müller überreichte am 27. Februar in Genf die gesammelten Unterschriften dem Büro der Hochkommissarin für Menschenrechte. Bei dieser Gelegenheit entsand auch das nebenstehende Bild. Navi Pillay kam der Forderung, Tibet in ihrer Rede anzusprechen, offenkundig nicht nach. Tatsächlich verzichtete sie gänzlich auf die Hervorhebung einzelner Länder und Konflikte, wie Sie hier im Protokoll der Ansprache nachlesen können. ICT ist sich sicher, dass die Botschaft der Petition bei Frau Pillay dennoch angekommen ist.
Flagge zeigen im Netz
Das erste Angebot richtet sich vorrangig an Tibetfreunde, die bei Facebook registriert sind. Um zu zeigen, dass Sie an der Seite der Tibeter stehen, können Sie Ihr Profilbild um ein PicBadge ergänzen, ein in den tibetischen Farben gestaltetes Herz mit der Aufschrift „Save Tibet“. Klicken Sie dazu einfach auf diesen Link und Sie werden automatisch weitergeleitet.
Irmtraut Wäger: Amala – Mein Leben für Tibet
Unsere Arbeit
Tibetische politische Gefangene brauchen unsere Unterstützung!
Seit den landesweiten Protesten im letzten Jahr befinden sich immer noch mehr als 1.200 Tibeter in Haft oder sind „verschwunden“ – und müssen mit großer Wahrscheinlichkeit Folter und Misshandlungen hinnehmen. Der Grund: viele haben auf friedliche Weise gegen die Verhältnisse in Tibet und die Politik Pekings auf dem Hochland protestiert. Grundlegende Rechte werden ihnen damit systematisch vorenthalten.
Die Situation in Tibet ist eine Menschenrechtskrise, die uns alle angeht. Helfen auch Sie wie Schauspieler Hannes Jaenicke bei unserer Kampagne für tibetische Gefangene auf www.missingvoices.net oder sehen Sie ein Statement von Hannes Jaenicke auf unserer Webseite, laden Sie ein eigenes Videostatement hoch oder nehmen Sie an unserer Appellaktion an Staatspräsident Hu Jintao teil!
So können Sie helfen!
ONLINE SPENDEN
So können Sie helfen!
Mit 50 € können 5 warme Decken gegen die Kälte bezahlt werden.
Mit 250 € könnten fünf zusätzliche Betten angeschafft werden.
ICT – News April 2009 Chinesisches Gericht verhängt Todesstrafe gegen Tibeter
Der Meldung zufolge seien zwar alle fünf Angeklagten von Rechtsanwälten vertreten worden. Aus früheren Fällen ist jedoch bekannt, dass eine freie Wahl des Anwalts häufig unmöglich ist. So wurden im vergangenen Jahr 18 engagierte Bürgerrechtsanwälte massiv bedroht, sollten sie ihre Dienste Angeklagten in politisch sensiblen Verfahren anbieten. Generell muss davon ausgegangen werden, dass in solchen Fällen internationale Mindeststandards nicht eingehalten werden. Folter und Einschüchterung der Angeklagten sind an der Tagesordnung, die Gerichte stehen unter hohem Druck, ihre Urteile entsprechend den Erwartungen der politischen Führung zu fällen. ICT fordert die chinesischen Behörden auf, alle Urteile, die gegen Teilnehmer an den Protesten in Tibet vom März 2008 ergangen sind, unter der Teilnahme unabhängiger Beobachter zu überprüfen und in jedem Fall von der Anwendung der Todesstrafe abzusehen. Die Härte der ergangenen Urteile dürfte in keiner Weise geeignet sein zu einer Beruhigung der Lage beizutragen. Die Spannungen in Tibet dürften dadurch im Gegenteil nur noch erhöht werden.
ICT-Video „20 Years ICT“.