Berlin, 26.06.2023. Anlässlich des „Internationalen Tages zur Unterstützung der Folteropfer“ weist die International Campaign for Tibet (ICT) auf einen besonders schweren Fall von Folter in Tibet hin: Der bekannte tibetische Geschäftsmann Dorjee Tashi wurde nach seiner Verhaftung im Juli 2008 wochenlang in Untersuchungshaft gefoltert und befindet sich Berichten zufolge bis heute in einem kritischen Gesundheitszustand. Seine dokumentierte Aussage enthält eine detaillierte und verstörende Schilderung über Folter und Misshandlung, die Dorjee Tashi erleiden musste. Gegenwärtig verbüßt der Tibeter seine Haftstrafe im für Folter berüchtigten Drapchi-Gefängnis von Lhasa. Seiner Frau Sonam Choedon wurde seit Dezember 2019 untersagt, ihn zu besuchen. Zuletzt hatte Dorjee Tashis Schwester Gonpo Kyi mehrfach in Lhasa friedlich für die Freilassung ihres Bruders protestiert und war daraufhin von der chinesischen Polizei abgeführt worden.
„Der Fall Dorjee Tashis steht beispielhaft für die Willkür der staatlichen Behörden und für die erschütternde Straflosigkeit von schweren Menschenrechtsverletzungen in Tibet. Wir fordern die sofortige Freilassung von Dorjee Tashi, da seine Verurteilung offensichtlich unter Anwendung von Folter und Misshandlung erfolgt ist und sein Verfahren daher rechtsstaatlichen Mindeststandards nicht entsprochen hat. Wir fordern ein sofortiges Ende des Musters von Folter und Misshandlung in Tibet. Die internationale Gemeinschaft muss darauf drängen, dass die im chinesischen Staats- und Parteiapparat für Folter und Misshandlungen Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Unabhängige Menschenrechtsexperten der UNO müssen endlich die Möglichkeit erhalten, die zahlreichen Fälle von Folter in Tibet zu untersuchen. Die Familie von Dorjee Tashi und sein Anwalt müssen Zugang zu ihm erhalten und er muss dringend angemessen medizinisch versorgt werden“, so ICT-Geschäftsführer Kai Müller.
Die ICT vorliegende Aussage von Dorjee Tashi war Bestandteil seines 2013/2014 gestellten und später abgelehnten Antrags auf Wiederaufnahme des Gerichtsverfahrens. Sie bezieht sich auf seine Untersuchungshaft im Juli 2008 vor Aufnahme des Gerichtsverfahrens und beschreibt detailliert von Dorjee Tashi erlittene Folterpraktiken, wie Schläge mit einem elektrischen Schlagstock, Aufhängen an der Decke, Simulation des Erstickens und Schlafentzug. Die Zeugenaussage wurde aus dem Chinesischen ins Englische übersetzt und ist einem ausführlichen ICT-Bericht dokumentiert.
In seiner Aussage nennt Dorjee Tashi die Namen der Personen, die ihn gefoltert haben und belastet dabei besonders zwei Beamte des chinesischen Ministeriums für öffentliche Sicherheit. Nach Angaben von Dorjee Tashi handelten die Beamten in völliger Straflosigkeit und betonten dies auch noch gegenüber dem Tibeter, während sie Folter anwendeten, mit den Worten: „Um es dir in einfachen Worten zu sagen: auch wenn wir dich umbringen oder zum Krüppel machen, kann uns das Gesetz nichts anhaben.“
Dorjee Tashi war ein erfolgreicher tibetischer Geschäftsmann, dem unter anderem mehrere Luxushotels und ein Immobilienunternehmen gehörten. Er wurde im Zuge der Massenproteste in Tibet im Juli 2008 unter dem Vorwurf der „Sezession“ sowie aufgrund angeblicher Kontakte ins Ausland und zur tibetischen Exilregierung festgenommen. Diese Vorwürfe wurden später fallengelassen und der damals 36-Jährige stattdessen vom „Mittleren Volksgericht“ in Lhasa 2010 zu lebenslanger Haft wegen angeblichen „Kreditbetrugs“ verurteilt.
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Die International Campaign for Tibet (ICT) setzt sich als weltweit größte Tibet-Organisation seit 30 Jahren für die Wahrung der Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes ein. ICT unterhält Büros in Washington, D.C., Amsterdam, Brüssel und Berlin sowie ein Rechercheteam in Dharamsala, Indien.
