Tibet-Politik
ICT und die EU: Ein Überblick
27. August 2002
Im Zuge der zunehmenden Stärkung der geeinten Europäischen Union wurden in den vergangenen Jahren Anstrengungen unternommen, eine einheitliche EU-Politik gegenüber China zu formulieren. Diese Politik muss noch an Gestalt gewinnen und hat sich bisher in Bezug auf die andauernden, ernsten Menschenrechtsverletzungen in China und Tibet als recht schwach erwiesen. Der Menschenrechtsdialog EU-China beispielsweise hat seit seiner Aufnahme keine greifbaren Verbesserungen erwirkt.
ICT Europe konzentriert sich darauf, unter den Parlamentariern Aktivität und Einsatz für Tibet zu wecken. Indem es engagiertere politische Bewegung in die Regierungsgremien der EU trägt, steuert ICT Europe zu der Arbeit und der Triebkraft anderer Organisationen bei, die sich um Aufmerksamkeit und Unterstützung für Tibet bemühen.
ICT fördert die Entwicklung einer einheitlichen effektiven Tibetpolitik der Europäischen Union. Sie soll dazu beitragen, die Menschenrechte und fundamentalen Freiheiten des tibetischen Volkes sicherzustellen. Durch die Beobachtung von Veranstaltungen auf EU-Ebene, wie zum Beispiel der Menschenrechtsdialog EU-China, versucht ICT Einfluß zu nehmen auf die Bemühungen der Europäischen Union, eine einheitliche europäische Chinapolitik zu formulieren.
Nationale Regierungen verwenden den Menschenrechtsdialog EU-China oft als Entschuldigung, die Menschenrechtssituation in China nicht im Rahmen ihrer eigenen bilateralen Gespräche und der gemeinsamen EU-Außenpolitik anzusprechen. ICT begegnet dieser Entwicklung, indem es einzelne Regierungen ermutigt, das Thema Menschenrechte in Tibet mit chinesischen Führern zu diskutieren. ICT betont, dass ein EU-Menschenrechtsdialog mit China andere europäische bi- oder multilaterale Menschenrechtsinitiativen für Tibet und China nicht verhindern darf. Gemeinsam mit anderen Menschenrechtsorganisationen in Europa arbeitet ICT Europe daran, eine konstruktive und konsequente europäische Tibet- und Chinapolitik sicherzustellen.
ICT pflegt auch regelmäßigen Kontakt und enge Zusammenarbeit mit Mitgliedern der EU-Kommission für äußere Angelegenheiten und einzelnen nationalen Regierungen, um grobe und offenkundige Rechtsverletzungen in Tibet hervorzuheben. ICT Europe unterstützt den ständigen Fluß von Informationen über Tibet und stellt Kontakt zu Mitgliedern der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente her. Auf diese Weise möchte ICT effektive und handfeste Veränderungen herbeiführen, welche die gewaltlosen Bemühungen Seiner Heiligkeit des Dalai Lama in der tibetischen Exilregierung unterstützen.
27. August 2002
Im Zuge der zunehmenden Stärkung der geeinten Europäischen Union wurden in den vergangenen Jahren Anstrengungen unternommen, eine einheitliche EU-Politik gegenüber China zu formulieren. Diese Politik muss noch an Gestalt gewinnen und hat sich bisher in Bezug auf die andauernden, ernsten Menschenrechtsverletzungen in China und Tibet als recht schwach erwiesen. Der Menschenrechtsdialog EU-China beispielsweise hat seit seiner Aufnahme keine greifbaren Verbesserungen erwirkt.
ICT Europe konzentriert sich darauf, unter den Parlamentariern Aktivität und Einsatz für Tibet zu wecken. Indem es engagiertere politische Bewegung in die Regierungsgremien der EU trägt, steuert ICT Europe zu der Arbeit und der Triebkraft anderer Organisationen bei, die sich um Aufmerksamkeit und Unterstützung für Tibet bemühen.
ICT fördert die Entwicklung einer einheitlichen effektiven Tibetpolitik der Europäischen Union. Sie soll dazu beitragen, die Menschenrechte und fundamentalen Freiheiten des tibetischen Volkes sicherzustellen. Durch die Beobachtung von Veranstaltungen auf EU-Ebene, wie zum Beispiel der Menschenrechtsdialog EU-China, versucht ICT Einfluß zu nehmen auf die Bemühungen der Europäischen Union, eine einheitliche europäische Chinapolitik zu formulieren.
Nationale Regierungen verwenden den Menschenrechtsdialog EU-China oft als Entschuldigung, die Menschenrechtssituation in China nicht im Rahmen ihrer eigenen bilateralen Gespräche und der gemeinsamen EU-Außenpolitik anzusprechen. ICT begegnet dieser Entwicklung, indem es einzelne Regierungen ermutigt, das Thema Menschenrechte in Tibet mit chinesischen Führern zu diskutieren. ICT betont, dass ein EU-Menschenrechtsdialog mit China andere europäische bi- oder multilaterale Menschenrechtsinitiativen für Tibet und China nicht verhindern darf. Gemeinsam mit anderen Menschenrechtsorganisationen in Europa arbeitet ICT Europe daran, eine konstruktive und konsequente europäische Tibet- und Chinapolitik sicherzustellen.
ICT pflegt auch regelmäßigen Kontakt und enge Zusammenarbeit mit Mitgliedern der EU-Kommission für äußere Angelegenheiten und einzelnen nationalen Regierungen, um grobe und offenkundige Rechtsverletzungen in Tibet hervorzuheben. ICT Europe unterstützt den ständigen Fluß von Informationen über Tibet und stellt Kontakt zu Mitgliedern der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente her. Auf diese Weise möchte ICT effektive und handfeste Veränderungen herbeiführen, welche die gewaltlosen Bemühungen Seiner Heiligkeit des Dalai Lama in der tibetischen Exilregierung unterstützen.
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