Tibet-Politik

Aktuell: Bundeskanzlerin Merkel spricht Tibetfrage und Lage der Religionsfreiheit an
23. Mai 2006
Berlin. Medienberichten zufolge hat Bundeskanzlerin Angela Merkel während ihres Besuches in der Volksrepublik China in dieser Woche unter anderem die Tibetfrage sowie die schlechte Lage der Glaubens- und Religionsfreiheit in Tibet angesprochen. Dabei habe sie sich u.a. konkret für Gespräche mit Tibets geistigem und weltlichem Oberhaupt, dem Dalai Lama, ausgesprochen und ferner weitere Menschenrechtsprobleme wie die Zensur des Internets in China kritisiert. Die Bundeskanzlerin war in China mit Staats- und Parteichef Hu Jintao und Ministerpräsident Wen Jiabao zusammengetroffen.
„Die schlechte Menschenrechtslage in Tibet muss mehr denn je von der internationalen Staatengemeinschaft thematisiert und die chinesische Staatsführung daran erinnert werden, dass die Achtung von Menschenrechten und eine friedliche Lösung des Tibetkonflikts in ihrem Sinne ist“, erklärte heute International Campaign for Tibet Deutschland in Berlin. „Wir begrüßen daher das Eintreten der Bundeskanzlerin und wünschen uns, dass sich diese Linie in den Beziehungen zur Volksrepublik China fortsetzt“, äußerte sich die Organisation weiter.
ICT-Geschäftsführer Müller verwies in diesem Zusammenhang auf die Gefahr, dass Menschenrechte und die Selbstbestimmungsrechte der Tibeter grundsätzlich wirtschaftlichen Interessen untergeordnet werden könnten. „Wenn China auf der internationalen Bühne eine große Rolle spielen will, dann muss es sich an die internationalen Spielregeln halten – auch als Wirtschaftsmacht. Und daran muss die Bundesregierung China erinnern.“
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