Tibet-Politik

Unterstützung des Europäischen Parlaments für eine gewaltfreie Lösung der Tibetfrage

Am 14. Dezember erklärte Thomas Mann, MEP, dass die Intergroup für Tibet des Europäischen Parlaments wieder eingerichtet wurde, nachdem sie die Unterstützung von 120 Parlamentsmitgliedern und drei der Parteiengruppen im neuen Parlament gewinnen konnte.
17. Dezember 2004
Da es seit der Erweiterung der Europäischen Union im Mai 2004 zu einer stark ansteigenden Zahl von Vorschlägen für Intergroups kam, stellt dies ein besonders wichtiges Zeichen der Zustimmung für die Gruppe dar.
"Die Wiedereinrichtung der Intergroup für Tibet wurde bestätigt. Dies ist ein großer Erfolg für das tibetische Volk und das Engagement für seine kulturellen und religiösen Rechte im Europäischen Parlament,“ sagte Mann, Präsident der Intergroup für Tibet.
Das Europäische Parlament ist in der Europäischen Union die wichtigste Basis der Unterstützung für Tibet. Dies resultierte hauptsächlich aus den zahlreichen Anstrengungen, die von der Intergroup unternommen wurden. Diese Bemühungen haben Chinas anhaltende Unterdrückung Tibets und seines Volkes ins Rampenlicht gerückt. Sie haben in der politischen Landschaft Europas viel bewegt, um praktische Hilfe und Unterstützung für eine friedliche und gerechte Zukunft der Tibeter zu gewährleisten.
Tsering Jampa, Executive Director der International Campaign for Tibet Europe sagte, "ICT Europe arbeitet seit langem sehr eng mit der Intergroup des Europäischen Parlaments zusammen. Diese Neuigkeiten stellen eine klare Anerkennung der Ernsthaftigkeit der Tibetproblematik dar und spiegeln die anhaltende Untertützung des Parlaments für den gewaltfreien Kampf des tibetischen Volkes dar."
"Die Intergroup sichert einen anhaltenden und ausgewogenen Dialog über die Zukunft Tibets und seiner Beziehungen zu der chinesischen Regierung zu. Mit Chinas zunehmender internationalen Präsenz hat diese Gruppe jetzt mehr denn je die Aufgabe, die Wichtigkeit eines ernsthaften und aufrichtigen Dialogs zwischen dem Dalai Lama und der Volksrepublik China hervorzuheben. Nur so kann eine Lösung für Tibet gefunden werden”, sagte Jampa.
Die Intergroup für Tibet wurde 1989 erstmals eingerichtet und hat sich seither aktiv dafür eingesetzt, die Konflikte um Tibet sowohl vor dem Parlament als auch vor der Öffentlichkeit aufzuzeigen. Meilensteine waren:

  • es dem Dalai Lama zweimal zu ermöglichen, vor dem Europäischen Parlament zu sprechen;
  • die Verabschiedung von nahezu 30 Resolutionen zu Tibets Status und dem Schutz der Menschenrechte und Kultur in Tibet;
  • die Verabschiedung von Resolutionen und Änderungsanträgen für das Budget, um das Amt eines EU Sonderabgesandten für Tibet einzurichten.

Vergangenen November erst hat das neue Parlament mit 572 zu 72 Stimmen gegen die Aufhebung des Waffenembargos für China gestimmt. Des Weiteren wurde eine Resolution eingebracht, welche die Freilassung von Tenzin Delek Rinpoche forderte. Tenzin Delek Rinpoche ist ein beliebter tibetischer Mönch, der von den chinesischen Behörden zum Tode verurteilt wurde.
Dies zeigt das große Engagement, mit dem die Parlamentsmitglieder die Entwicklungen in China und Tibet verfolgen.

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