Tibet-Politik
Aktuell: China erhält einen Sitz im neuen Menschenrechtsrat
10. Mai 2006
Berlin. Trotz der Aufforderungen verschiedener Menschenrechtsorganisationen, ihre Kandidatur nicht zu unterstützen, wurde gestern die Volksrepublik China in den neuen UN-Menschenrechtsrat gewählt. China erhielt 146 von 191 möglichen Stimmen und wurde somit als achter asiatischer Staat in den Kreis der Mitglieder aufgenommen.
Die Wahl kommentierend sagte Kai Müller, Geschäftsführer von ICT Deutschland: „Wir sind natürlich sehr enttäuscht darüber, dass so viele Mitgliedsstaaten Chinas Menschenrechtsverletzungen in Tibet keine Beachtung schenken. Aber die Wahl Chinas in den Rat ist auch mit gewissen Pflichten verbunden und ICT wird darauf pochen, dass die Volksrepublik ihre Kandidatur nicht als Persilschein versteht und missbraucht. Wir sind gespannt auf die regelmäßige Überprüfung der Menschenrechtslage in China, der sich die Volksrepublik als Mitglied des Rates unterworfen hat.“
Die Mitglieder des neuen Rates wurden in geheimer Wahl durch die UN-Generalversammlung in New York bestimmt. Der Rat wird zum ersten Mal am 19. Juni 2006 in Genf zusammentreten.
Im April erklärte die International Campaign for Tibet, dass China zwingende Gründe liefern müsse, damit UN-Mitgliedsstaaten die Volksrepublik trotz der massiven Menschenrechtsverletzungen in China in den Menschenrechtsrat wählen könnten.
ICT, andere NGOs und auch verschiedene Regierungen haben immer wieder Menschenrechtsverletzungen an Tibetern unter chinesischer Herrschaft dokumentiert. Die UN hat regelmäßig auf der Grundlage dieser Berichte gehandelt und China aufgefordert, mit der UN zusammenzuarbeiten bzw. die Verstöße einzustellen. Dennoch ignorierte China oftmals die Kritik der UN an seiner Menschenrechtslage.
In den letzten Tagen haben sich besonders Human Rights Watch und die in Genf ansässige UN Watch gegen die mögliche Kandidatur Chinas ausgesprochen, da sie der Überzeugung sind, dass ein Staat, der so massiv gegen Menschenrechte verstößt, nicht in den neuen Menschenrechtsrat aufgenommen werden sollte.
10. Mai 2006
Berlin. Trotz der Aufforderungen verschiedener Menschenrechtsorganisationen, ihre Kandidatur nicht zu unterstützen, wurde gestern die Volksrepublik China in den neuen UN-Menschenrechtsrat gewählt. China erhielt 146 von 191 möglichen Stimmen und wurde somit als achter asiatischer Staat in den Kreis der Mitglieder aufgenommen.
Die Wahl kommentierend sagte Kai Müller, Geschäftsführer von ICT Deutschland: „Wir sind natürlich sehr enttäuscht darüber, dass so viele Mitgliedsstaaten Chinas Menschenrechtsverletzungen in Tibet keine Beachtung schenken. Aber die Wahl Chinas in den Rat ist auch mit gewissen Pflichten verbunden und ICT wird darauf pochen, dass die Volksrepublik ihre Kandidatur nicht als Persilschein versteht und missbraucht. Wir sind gespannt auf die regelmäßige Überprüfung der Menschenrechtslage in China, der sich die Volksrepublik als Mitglied des Rates unterworfen hat.“
Die Mitglieder des neuen Rates wurden in geheimer Wahl durch die UN-Generalversammlung in New York bestimmt. Der Rat wird zum ersten Mal am 19. Juni 2006 in Genf zusammentreten.
Im April erklärte die International Campaign for Tibet, dass China zwingende Gründe liefern müsse, damit UN-Mitgliedsstaaten die Volksrepublik trotz der massiven Menschenrechtsverletzungen in China in den Menschenrechtsrat wählen könnten.
ICT, andere NGOs und auch verschiedene Regierungen haben immer wieder Menschenrechtsverletzungen an Tibetern unter chinesischer Herrschaft dokumentiert. Die UN hat regelmäßig auf der Grundlage dieser Berichte gehandelt und China aufgefordert, mit der UN zusammenzuarbeiten bzw. die Verstöße einzustellen. Dennoch ignorierte China oftmals die Kritik der UN an seiner Menschenrechtslage.
In den letzten Tagen haben sich besonders Human Rights Watch und die in Genf ansässige UN Watch gegen die mögliche Kandidatur Chinas ausgesprochen, da sie der Überzeugung sind, dass ein Staat, der so massiv gegen Menschenrechte verstößt, nicht in den neuen Menschenrechtsrat aufgenommen werden sollte.
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