Tibet-Politik

Flüchtlingsbericht von ICT: Chinesischer Einfluss in Nepal untergräbt die Rechte tibetischer Flüchtlinge; neues Licht auf kürzliche Zwangs-Rückführungen

7. August 2003
Der zweite Jahresbericht über tibetische Flüchtlinge „Gefährliche Flucht 2002“ (Dangerous Crossing)[1] der International Campaign for Tibet (ICT) zeigt, dass die verstärkte Präsenz chinesischer Polizei im Grenzgebiet zu Nepal und Chinas politischer Einfluss ein erhebliches Hindernis für tibetische Flüchtlinge bedeutet, sowohl bei ihrer Flucht nach als auch bei dem Versuch, in Nepal zu bleiben.
Fast 2.500 Tibeter flohen bislang jährlich aus China nach Nepal. Für 2001 und 2002 registrierte das Hohe Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) jedoch eine bedeutend geringere Zahl.
Die ICT gibt in ihrem Bericht Handlungsempfehlungen für Nepal, andere Regierungen und für das Hohe Flüchtlingskommissariat. Letzteres bittet ICT dringend, mit der nepalesischen Regierung Lösungen zu finden, die die Rechte und das Wohlergehen der tibetischen Flüchtlinge schützt. Dazu gehört auch die sichere Zuflucht in Indien oder die freiwillige Rückkehr nach Hause. Als neutrale Partei ist das UNHCR mit der Aufgabe betraut, internationalen Handlungen zum Schutz von Flüchtlingen und zur Lösung der weltweiten Flüchtlingsproblematik federführend zu koordinieren.
Der Bericht wird zu einem Zeitpunkt veröffentlicht, zu dem die Regierung Nepals nach seiner geheimen Absprache mit chinesischen Beamten bei der gewaltsamen Zurückweisung (refoulement) von 18 tibetischen Flüchtlingen am 31. Mai 2003 um ihr völkerrechtliches Ansehen kämpft. Non-refoulement ist ein allgemein anerkannter Grundsatz des Völkerrechts. Verschiedene Regierungen, darunter auch die Bundesregierung, und die Europäische Union haben in Katmandu und Peking interventiert.
„Gefährliche Flucht 2002“ weist nach, dass sich das Verhalten der Regierung Nepals gegenüber tibetischen Flüchtlingen verschlechtert und dass der Vorfall vom 31. Mai sowohl einen Rückgang der Aufnahmebereitschaft Nepals als auch eine zunehmende Ausrichtung auf Peking in Fragen zu Tibet widerspiegelt.
Jedes Jahr wird das Schicksal tausender Tibeter und Tibeterinnen in dem engen Bergland Nepal entschieden, eingekeilt zwischen den großen asiatischen Mächten China und Indien. ICTs „Gefährliche Flucht 2002“ ist eine Quelle für diejenigen, die verstehen wollen, was passieren kann, wenn Tibeter diese Grenzen überqueren, um Freiheit im Exil zu finden.
[1] Der Bericht liegt derzeit auf Englisch vor und wird bis Ende August 2003 auch auf deutsch veröffentlicht werden. Gedruckte Exemplare können bei info@savetibet.de angefordert werden. "Gefährliche Flucht" pdf-Download (252 KB) zurück zur Übersicht

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