Tibet-Politik

ICT und das Europäische Parlament

5. September 2002
Eines der Hauptanliegen von ICT Europe stellt die Mobilisierung der Unterstützung des Europäischen Parlaments für Tibet dar. Das Europäische Parlament setzt sich traditionell stark für Menschenrechte ein und bringt regelmässig seine Bedenken über die Notlage Tibets zum Ausdruck. ICT bemüht sich um Kommunikation zwischen den Parlamenten, sowohl innerhalb Europas und als auch zwischen dem US Kongress und den europäischen Parlamenten. Ein weiterer Aspekt der Arbeit von ICT im Europäischen Parlament ist die Verbreitung und Beschaffung von Informationen über die aktuelle Lage in Tibet für die Mitglieder des Parlaments. Zu diesem Zweck veranstaltet ICT regelmässige Schulungen über verschiedene Aspekte Tibets für die Intergroup for Tibet im Europäischen Parlament.
In Zusammenarbeit mit den Mitgliedern der Intergroup for Tibet organisiert ICT Konferenzen im Parlament, um dessen Strategien für die Unterstützung Tibets zu diskutieren und festzulegen. ICT ermutigt die US Sonderbeauftragte für Tibet und die Kongressmitglieder zur aktiven Teilnahme am Austausch zwischen den Parlamenten. Im Jahre 2000 nahm die ehemalige US Sonderbeauftragte für Tibetangelegenheiten, Julia Taft, gemeinsam mit zwei ihrer Mitarbeiter an einer solchen Konferenz teil. ICT bemüht sich desweiteren sicherzustellen, dass die im Europäischen Parlament verabschiedeten Resolutionen die Tibetpolitik der EU mitgestalten. Unter den verschiedenen Resolutionen, die bisher vom Europäischen Parlament verabschiedet wurden, unternahm das Parlament wichtige Schritte, einen EU-Sondervertreter für Tibet zu berufen (Resolution von 1998). Auch werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, ernsthaft die Möglichkeit in Betracht zu ziehen, die tibetische Regierung im Exil als legitime Vertretung des tibetischen Volkes anzuerkennen, sofern Beijing und die tibetische Exilregierung innerhalb der folgenden 3 Jahre kein Abkommen über einen neuen Status Tibets unterzeichnen sollten (Resolution von 2000).

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