Betroffen seien vor
allem Minderheiten,
darunter auch Tibeter
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Berlin, 16. Juni 2021. Zwölf anerkannte UN-Menschenrechtsexperten zeigen sich „äußerst beunruhigt“ über Berichte über angebliche Organentnahmen bei Inhaftierten in der Volksrepublik China. In einer öffentlichen Erklärung schreiben sie, bei den Betroffenen handele es sich um Angehörige ethnischer, sprachlicher oder religiöser Minderheiten, darunter Falun Gong-Praktizierende, Uiguren, Tibeter, Muslime und Christen. Die UN-Experten, in ihrer Mehrzahl Sonderberichterstatter für den UN-Menschenrechtsrat, hätten glaubwürdige Informationen erhalten, dass die Häftlinge zwangsweise Blut- und Organuntersuchungen wie Ultraschall und Röntgen unterzogen würden, während andere Gefangene sich solchen Untersuchungen nicht unterziehen müssten. Die Ergebnisse der Untersuchungen würden den Berichten zufolge in einer Datenbank mit lebenden Organspendern registriert, die die Organvergabe erleichtert.
„Die erzwungene Organentnahme in China scheint auf bestimmte ethnische, sprachliche oder religiöse Minderheiten abzuzielen, die an verschiedenen Orten in Haft gehalten werden, oft ohne dass ihnen die Gründe für die Verhaftung erklärt oder Haftbefehle ausgehändigt werden“, so die Experten. „Wir sind zutiefst besorgt über Berichte über diskriminierende Behandlung der Gefangenen oder Inhaftierten aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit und ihrer Religion oder Weltanschauung.“ Den ihnen vorliegenden Berichten zufolge würden den Gefangenen am häufigsten Herzen, Nieren, Lebern, Hornhäute und seltener auch Teile von Lebern entnommen. An dieser Form des „Menschenhandels mit medizinischem Charakter“ seien angeblich Fachleute aus dem Gesundheitssektor beteiligt, darunter Chirurgen, Anästhesisten und andere medizinische Spezialisten.
Die UN-Menschenrechtsexperten schreiben, sie hätten das Problem bereits 2006 und 2007 bei der chinesischen Regierung angesprochen. Leider jedoch fehlten in den Antworten der Regierung Daten wie Wartezeiten für die Zuteilung von Organen oder Informationen über die Quellen von Organen. Dies sei „ein Hindernis für die erfolgreiche Identifizierung und den Schutz von Opfern des Menschenhandels sowie für eine effektive Ermittlung und Strafverfolgung von Menschenhändlern“. Trotz der allmählichen Entwicklung eines freiwilligen Organspendesystems in China tauchten weiterhin „Informationen über schwere Menschenrechtsverletzungen bei der Beschaffung von Organen für Transplantationen auf“, so die UN-Experten. Besorgniserregend sei das Fehlen einer unabhängigen Aufsicht darüber, ob die Zustimmung zur Organspende und -zuteilung von Gefangenen oder Häftlingen tatsächlich erteilt wird. Auch werde berichtet, dass Familien von verstorbenen Häftlingen und Gefangenen daran gehindert würden, deren Körper einzufordern.
Die Experten fordern China auf, umgehend auf die Vorwürfe der „Organentnahme“ zu reagieren und eine unabhängige Überwachung durch internationale Menschenrechtsmechanismen zuzulassen.
