Neuer ICT-Bericht
fordert mehr Druck
von außen auf Peking
Quelle: Xinhua
Berlin, 09.08.2023. Im Jahr 2013 übernahm der damals neue Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas Xi Jinping als Staatspräsident auch offiziell die Macht in der Volksrepublik China. Diese zehn Jahre Xis an der Spitze des KP-Staates waren für Tibet zehn schlechte Jahre. Zu diesem Fazit gelangt ein neuer Bericht der International Campaign for Tibet (ICT), der am 8. August unter dem Titel „Generation Change: 10 years of Xi Jinping’s sinification and securitization of Tibetans” veröffentlicht wurde.
Hatten anfangs manche Beobachter noch gehofft, dass Xi Jinping die wohlwollende Haltung seines Vaters gegenüber Tibet und dem Dalai Lama übernehmen würde, so wurden sie bitter enttäuscht; tatsächlich ist das genaue Gegenteil eingetreten.
Denn die chinesische Politik zielt heute stärker denn je darauf ab, das tibetische Volk im Rahmen eines langfristigen Assimilationsprogramms zu „sinisieren“. Konkret bedeutet dies den Versuch, die tibetische Kultur, Sprache und Tradition auszulöschen und in der chinesischen aufgehen zu lassen.
Um dieses Ziel zu erreichen, wurde in Tibet ein umfassendes Überwachungssystem aufgebaut, in dem unter anderem die massenhafte Sammlung von Gendaten, Gesichtserkennungtechnologie sowie Künstliche Intelligenz zum Einsatz kommen.
Besonders im Visier der chinesischen Machthaber in Tibet ist die Jugend, für die Pekings Statthalter ein System von Zwangsinternaten errichtet haben. Bis zu eine Million tibetischer Kinder werden dort von ihren Familien getrennt und gezwungen, in Chinesisch statt in ihrer Muttersprache zu lernen.
Der Bericht appelliert in seinen Empfehlungen an Regierungen, Druck auf Xi Jinping und die chinesischeStaatsführung auszuüben, mit den Gesandten des Dalai Lama in einen direkten, substantiellen Dialog ohne Vorbedingungen einzutreten.
ICT setzt sich auch dafür ein, dass die Vereinigten Staaten den „Promoting a Resolution to the Tibet-China Conflict Act“ verabschieden, einen überparteilichen Gesetzesentwurf, der Peking zwingen soll, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Andere Länder sollten in Erwägung ziehen, ähnliche politische Positionen einzunehmen.
