Demokratie für
Tibeter bislang nur
im Exil möglich
Foto: Tenzin Phende / CTA
Berlin, 4. April 2021. In einer Woche treten die tibetischen Exilwahlen in ihre finale und entscheidende Phase ein. Am 11. April sind die wahlberechtigten Exiltibeter aufgerufen, ihr neues Oberhaupt sowie ein neues Exilparlament zu wählen. Mit besonderer Spannung wird erwartet, wer dem bisherigen Sikyong Lobsang Sangay an der Spitze der tibetischen Exilregierung („Central Tibetan Administration“) nachfolgen wird. Sangay tritt nach 10 Jahren im Amt nicht wieder an. In den Vorwahlen am 3. Januar 2021 setzten sich zwei Kandidaten durch, die nun in einer Stichwahl gegeneinander antreten. Zur Wahl stehen der ehemalige Sprecher des Exilparlaments Penpa Tsering und Kelsang Dorjee Aukatsang, der zuletzt als Berater von Sikyong Lobsang Sangay tätig war. Nach Angaben der Wahlkommission (Foto) wird die Auszählung der Stimmen regional im April und in Dharamsala im Mai stattfinden, die Ergebnisse sollen am 14. Mai bekanntgegeben werden.
An den Wahlen teilnehmen können leider nur die Tibeter im Exil, innerhalb Tibets sorgt die chinesische KP-Diktatur weiterhin dafür, dass Demokratie für die Menschen lediglich ein ferner Wunsch sein kann. Insgesamt hatten sich mehr als 80.000 Tibeter für die Wahlen registriert, so die tibetische Wahlkommission. Die neuen Parlamentarier sollen am 30. Mai 2021 vereidigt werden, das derzeitige Parlament hat vor Kurzem seine letzte Sitzung in Dharamsala abgehalten. Die Amtszeit des tibetischen Kabinetts wird voraussichtlich im Mai enden, das genaue Datum für die Vereidigung des neuen Sikyong ist noch nicht bekannt.
Schon kurz nach seiner Flucht aus Tibet im Jahr 1959 begann der Dalai Lama mit dem Aufbau tibetischer Exilinstitutionen. Im Jahr 1960 zog die neugegründete „Central Tibetan Administration“, wie die tibetische Exilregierung offiziell heißt, ins nordindische Dharamsala. Im selben Jahr entstand dort auch das tibetische Exilparlament. Der Dalai Lama leitete die Gründung neuer Ministerien und Institutionen ein, es begann ein weitreichender Demokratisierungsprozess. Dieser fand im Jahr 2011 einen vorläufigen Höhepunkt, als der Dalai Lama seine politischen Befugnisse auf den demokratisch gewählten Sikyong übertrug.
