International Campaign for Tibet
 

Tibet: Deutschland, EU, USA, Kanada und mehrere europäische Staaten besorgt über Menschenrechtslage / Deutliche Stellungnahmen bei UN-Menschenrechtsrat in Genf

Berlin, 15. März 2018. Deutschland, die USA, Kanada, die Europäische Union sowie eine Reihe europäischer Staaten äußerten beim UN-Menschenrechtsrat ihre große Sorge hinsichtlich der Menschenrechtslage in Tibet. Die Stellungnahmen fielen beim Tagesordnungspunkt „Menschenrechtslagen, die der Aufmerksamkeit des Rates bedürfen“ der laufenden 37. Sitzungsperiode des UN-Gremiums in Genf. Dabei gingen Deutschland, Frankreich, die USA und Kanada sowie Bulgarien speziell auf Tibet ein. Die Stellungnahme Bulgariens erfolgte im Namen der Europäischen Union und wurde zusätzlich unterstützt von Belgien, Finnland, Slowenien sowie Deutschland und Frankreich. Auch der UN-Hochkommissar für Menschenrechte Seid al-Hussein und der Sonderbeauftragte für Menschenrechte der EU Stavros Lambrinidis brachten während der Sitzung des Menschenrechtsrats das Thema Tibet zur Sprache.

In der Stellungnahme Deutschlands hieß es, man sei „zutiefst besorgt über Chinas weit verbreitete Rechtsverletzungen, darunter Verletzungen der Religionsfreiheit, der Meinungsfreiheit und der Vereinigungsfreiheit sowie des Rechts auf ein faires Verfahren, das sich in der geheimen Haftform ‚Wohnüberwachung an einem bestimmten Ort‘ ausdrückt. Wir fordern China auf, unverzüglich alle Menschenrechtsverteidiger freizulassen, darunter Yu Wensheng, Li Yuhan, Jiang Tianyong, Wang Quanzhang, Wu Gan, Liu Feiyue, Huang Qi, Lu Yuyu, Tashi Wangchuk, Ilham Tohti und den EU-Bürger Gui Minhai.“ Zudem solle China Besuche von UN-Sondervertretern zulassen, und dies auch in tibetischen und uigurischen Gebieten.

Eine Mitarbeiterin der International Campaign for Tibet (ICT) hatte ebenfalls Gelegenheit, in Genf über die dramatische Verschlechterung der Menschenrechtslage in Tibet seit 2008 zu sprechen. Für die „Helsinki Foundation for Human Rights“ (HFHR) wertete Mélanie Blondelle aus dem Brüsseler ICT-Büro die anhaltende Serie von Selbstverbrennungen in Tibet als „klaren Beleg“ für Pekings Missachtung der fundamentalen Rechte und Freiheiten der tibetischen Bevölkerung. Blondelle forderte die Ratsmitglieder auf, Chinas Menschenrechtsverletzungen in Tibet klar zu benennen.

Weitere Einzelheiten, inklusive des vollständigen Statements von Mélanie Blondelle für die „Helsinki Foundation for Human Rights“ sowie Ausschnitten aus den Stellungnahmen der Staatenvertreter, entnehmen Sie bitte unserem Bericht „The United States, Canada and European government express concerns about Tibet at UN Human Rights Council“ (http://www.savetibet.org/the-united-states-canada-and-european-government-express-concerns-about-tibet-at-un-human-rights-council/).

 

Pressekontakt:
Kai Müller
Geschäftsführer
Tel.: +49 (0) 30 27879086
E-Mail: presse(at)savetibet.de
Twitter: @savetibet
International Campaign for Tibet Deutschland e.V.
Schönhauser Allee 163
D-10435 Berlin
www.savetibet.de

Die International Campaign for Tibet (ICT) setzt sich als weltweit größte Tibet-Organisation seit mehr als 20 Jahren für die Wahrung der Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes ein. ICT unterhält Büros in Washington, D.C., Amsterdam, Brüssel und Berlin sowie ein Rechercheteam in Dharamsala, Indien.

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