Berlin, 10.04.2024. Die International Campaign for Tibet (ICT) fordert Bundeskanzler Olaf Scholz auf, bei seiner bevorstehenden Chinareise die Menschenrechtssituation in Tibet, Ost-Turkestan, Hongkong, der Süd-Mongolei und China selbst mit Nachdruck gegenüber der chinesischen Regierung zur Sprache zu bringen. Dazu hatte sich ICT gemeinsam mit der Gesellschaft für bedrohte Völker, dem World Uyghur Congress, dem Verein Freiheit für Hongkong und der Tibet Initiative Deutschland am Montag in einem Schreiben an den Bundeskanzler gewandt.
„Die Bundesregierung hat in ihrer im Juli 2023 verabschiedeten China-Strategie angekündigt, dass sie sich in ihren Beziehungen zu China weiter für die Einhaltung der Menschenrechte einsetzen werde. Daher sollte der Bundeskanzler bei seiner Chinareise dazu stehen und auch ein Ende der rücksichtslosen Assimilationspolitik der chinesischen Regierung fordern, die sich massiv gegen die Sprache, Religion und Kultur der Tibeter richtet. Olaf Scholz sollte dabei insbesondere auf die sofortige Schließung der Zwangsinternate für tibetische Kinder und ein Ende von zwangsweiser Umsiedlung von Nomaden und Landbevölkerung drängen“, erklärte ICT-Geschäftsführer Kai Müller.
„Olaf Scholz darf nicht den gleichen Fehler wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder begehen und dabei im Sinne einer angeblichen Realpolitik und aufgrund wirtschaftlicher Interessen Menschenrechte und demokratische Werte zurückstellen. Die vom Bundeskanzler selbst propagierte Zeitenwende muss sich endlich auch in der China-Politik der Bundesregierung widerspiegeln. Fehler, die in der Russland-Politik gemacht wurden, dürfen sich nicht in der China-Politik wiederholen“, so Müller weiter.
Aus Sicht von ICT hat die sogenannte Sinisierungspolitik der chinesischen Regierung in Tibet bereits Millionen von Tibetern entwurzelt. Ziel dieser Politik ist, Bildung, Sprache, Religion und Lebensweise zu „sinisieren“, in Wirklichkeit aber nicht irgendeiner chinesischen Kultur, sondern einer autoritären KP-Ideologie anzupassen.
Viele Tibeter befürchten, dass Xi Jinping mit seiner Assimilationspolitik am Ende das erreichen kann, was die sogenannte Kulturrevolution nicht erreicht hat, so dass es irgendwann keine echte tibetische Kultur mehr gibt. Für die Tibeter geht um das Überleben ihrer Identität, ihrer Sprache, Religion und Lebensweise.
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Die International Campaign for Tibet (ICT) setzt sich als weltweit größte Tibet-Organisation seit 30 Jahren für die Wahrung der Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes ein. ICT unterhält Büros in Washington, D.C., Amsterdam, Brüssel und Berlin sowie ein Rechercheteam in Dharamsala, Indien.
