UNSERE ARBEIT BEI DEN

VEREINTEN NATIONEN

Foto: United States Misson Geneva, CC BY-ND 2.0

Statement von ICT-Geschäftsführer Kai Müller im Namen der Helsinki Foundation for Human Rights bei der 57. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats und des interaktiven Dialogs über willkürliche Inhaftierungen in Tibet.
Quelle: UNWebTV

Die internationalen Menschenrechtsnormen bilden die Grundlage für die Arbeit der UN-Menschenrechtsarchitektur und die von ihr unterstützten Mechanismen. Dieser Rechtsrahmen wurde mit der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte geschaffen, dem ersten internationalen Dokument in der Geschichte, in dem die grundlegenden Menschenrechte festgelegt wurden. Die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte im Jahr 1948 hat eine Reihe von rechtsverbindlichen internationalen Menschenrechtsverträgen, -erklärungen und anderen Instrumenten inspiriert, die heute alle die Tätigkeit der Vereinten Nationen leiten sollen. 

Um sicherzustellen, dass die internationalen Menschenrechtsstandards in Tibet eingehalten werden, ist die Beobachtung und Bewertung der Menschenrechtslage vor Ort ein wichtiger Bestandteil unserer Arbeit. Daher arbeitet die International Campaign for Tibet intensiv zu den Mechanismen und Instrumenten der vertragsbasierten und charterbasierten Organe der Vereinten Nationen.

ICT BEI DEN VEREINTEN NATIONEN

WAS UMFASST DIE ARBEIT DER ICT BEI DEN VEREINTEN NATIONEN?

Um die Menschenrechte in Tibet zu fördern, tut die International Campaign for Tibet auf UN-Ebene folgendes:

  • ICT nimmt regelmäßig an den Sitzungen des UN-Menschenrechtsrats teil und gibt dort Stellungnahmen zur Menschenrechtslage in Tibet ab.
  • Während der Menschenrechtsratssitzungen organisiert ICT Side-Events mit Experten, um auf aktuelle Entwicklungen in Tibet aufmerksam zu machen.
  • ICT reicht Informationen zur Menschenrechtslage in Tibet für die allgemeine periodische Überprüfung Chinas ein.
  • ICT übermittelt Informationen zu Einzelfällen an unabhängige Experten zur Veröffentlichung sogenannter Communications an die Chinesische Regierung.
  • ICT reicht Briefings zu thematischen Schwerpunkten der unabhängigen Experten und Menschenrechtsausschüsse ein, die dann in deren thematischen Berichten veröffentlicht und berücksichtigt werden.
  • Zudem steht ICT in ständigem Austausch mit Menschenrechtsverteidigern, NGOs, nationalen Menschenrechtsinstitutionen und Vertretern ständiger Missionen.
WARUM IST UNSERE ARBEIT BEI DEN VEREINTEN NATIONEN WICHTIG?

Unsere Arbeit bei den Vereinten Nationen ist daher aus mehreren Gründen von großer Bedeutung:

  • Internationale Sichtbarkeit: Durch ihre Präsenz und Aktivitäten bei den UN erhöht ICT die Sichtbarkeit der Menschenrechtslage in Tibet. Dies ist entscheidend, um das Thema auf die Agenda der internationalen Gemeinschaft zu setzen und es nicht in den Hintergrund drängen zu lassen.
  • Schutz von Menschenrechtsverteidigern: Durch die Dokumentation und das Teilen von Informationen über Menschenrechtsaktivisten in Tibet leistet ICT einen wichtigen Beitrag zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern. Internationale Aufmerksamkeit kann helfen, sie vor Repressalien zu schützen
  • Lobbyarbeit für Menschenrechte: ICT nutzt die UN-Plattform, um auf systematische Menschenrechtsverletzungen in Tibet hinzuweisen. Wir bringen Berichte, Stellungnahmen und Empfehlungen ein, die dazu beitragen, Druck auf die chinesische Regierung auszuüben, um die Rechte der Tibeter zu schützen und zu fördern.
  • Verbindung zwischen Tibetern und der internationalen Gemeinschaft: ICT fungiert als Bindeglied zwischen der tibetischen Bevölkerung und den Entscheidungsträgern der UN. Sie gibt den Tibeterinnen und Tibetern eine Stimme und sorgt dafür, dass ihre Anliegen und Perspektiven gehört werden.
  • Einfluss auf UN-Resolutionsprozesse: Durch die Einreichung von Informationen und die Organisation von Side Events während der Sitzungen des UN-Menschenrechtsrats kann ICT Einfluss auf die Formulierung von Resolutionen und Empfehlungen nehmen, die sich mit der Menschenrechtslage in Tibet befassen.
  • Sensibilisierung und Bildung: ICT informiert UN-Mitgliedstaaten über die komplexen sozialen, politischen und kulturellen Aspekte der tibetischen Situation. Diese Aufklärung hilft, ein besseres Verständnis für die Herausforderungen zu entwickeln, mit denen die Tibeter konfrontiert sind.
  • Zusammenarbeit mit anderen Akteuren: Bei der UN arbeitet ICT oft mit anderen NGOs, Menschenrechtsorganisationen und Staaten zusammen. Diese Kooperationen verstärken die Botschaft und können zu einer breiteren Unterstützung für die tibetische Sache führen.
  • Berichterstattung im Rahmen der allgemeinen regelmäßigen Überprüfung (UPR): ICT beteiligt sich an der allgemeinen regelmäßigen Überprüfung von China, indem wir Informationen über die Menschenrechtslage in Tibet bereitstellen. Diese Berichterstattung trägt dazu bei, die Verantwortlichkeit Chinas zu erhöhen und fordert internationale Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in Tibet.

Insgesamt spielt die Arbeit von ICT bei den Vereinten Nationen eine entscheidende Rolle, um die Menschenrechtslage in Tibet ins Bewusstsein der Welt zu rücken, Veränderungen zu bewirken und die Menschenrechte der Tibeter zu fördern. ICT drängt darauf, dass die internationale Gemeinschaft ihre Verantwortung wahrnimmt und sich aktiv für die Verbesserung der Menschenrechtslage in Tibet einsetzt.

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