Berlin, 23.07.2021. Chinas Präsident Xi Jinping ist unangekündigt nach Tibet gereist. Auf chinesischen sozialen Netzwerken veröffentlichte Videos zeigen Xi beim Besuch in der Stadt Nyingtri (chinesisch Linzhi), in der Altstadt von Lhasa und bei einer Rede am sogenannten „Denkmal für die friedliche Befreiung Tibets“ vor dem Potala-Palast. Quellen der International Campaign for Tibet (ICT) zufolge könnte der Besuch mit dem 70-jährigen Jahrestag des umstrittenen 17-Punkte-Abkommens zusammenhängen, dessen Unterzeichnung am 23. Mai 1951 die De-facto-Unabhängigkeit Tibets beendete und das die chinesische Regierung fälschlicherweise als „friedliche Befreiung Tibets“ bezeichnet. Die Unterzeichnung des Abkommens wurde auch unter dem Druck des chinesischen Militärs erzwungen, das Tibet in den Jahren zuvor, beginnend 1949, besetzt hatte.
„Nach unserer Auffassung verdeutlicht der Besuch von Präsident Xi Jinping, welche wichtige Rolle Tibet in den politischen Überlegungen der chinesischen Regierung spielt, vor allem wenn man berücksichtigt, dass der Besuch mit dem 70. Jahrestag der angeblich ‚friedlichen Befreiung‘ Tibets verknüpft ist. Die Art und Weise, wie der Besuch organisiert wurde, ohne dass chinesische Staatsmedien darüber berichteten, zeigt, dass Tibet für die chinesische Führung weiterhin ein sensibles Thema ist und dass die chinesische Regierung nicht davon überzeugt ist, dass ihre Herrschaft in Tibet von den Tibetern als legitim angesehen wird“, so ICT-Geschäftsführer Kai Müller.
Quellen berichteten ICT, dass Xi Jinping schon am 20. Juli auf dem Flughafen von Nyingtri im Südosten von Tibet angekommen sei.
Bei seiner Ansprache vor dem Potala-Palast in Lhasa sagte Xi: „Solange wir der Kommunistischen Partei folgen und solange wir auf dem Pfad des Sozialismus mit chinesischen Eigenschaften bleiben, werden wir sicher, wie geplant, die große Verjüngung der chinesischen Nation verwirklichen.“ Die chinesische Staatsführung verfolgt seit mehreren Jahren eine aggressive Politik der „Sinisierung“, die die Anpassung tibetischer Kultur und Identität an die Ideologie der Kommunistischen Partei vorsieht.
2011 hatte Xi Jinping die sogenannte Autonome Region Tibet (TAR) noch als chinesischer Vizepräsident besucht. Bereits in den Tagen vor dem aktuellen Besuch hatte es verschiedene Anzeichen gegeben, dass ein hohes Mitglied der chinesischen Regierung Tibet besuchen könnte. Mehrere Tibeter erhielten demnach Anrufe von Sicherheitsbehörden, bei denen ohne ersichtlichen Grund ihre derzeitigen Aktivitäten überprüft wurden. In vielen Teilen von Lhasa wurden Straßen gesperrt und die Stadtverwaltung verhängte vom 21. Juli bis 17. August 2021 ein Flugverbot für Drohnen und Flugdrachen in Lhasa.
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Die International Campaign for Tibet (ICT) setzt sich als weltweit größte Tibet-Organisation seit 30 Jahren für die Wahrung der Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes ein. ICT unterhält Büros in Washington, D.C., Amsterdam, Brüssel und Berlin sowie ein Rechercheteam in Dharamsala, Indien.
