Berlin, 24.06.2022. Anlässlich des „Internationalen Tages zur Unterstützung der Folteropfer“ am 26. Juni erinnert die International Campaign for Tibet (ICT) an die zahlreichen tibetischen Folteropfer in chinesischen Gefängnissen und die sich weiter verschärfende Unterdrückung des tibetischen Volkes durch die Kommunistische Partei Chinas.
ICT hatte sich bereits im vergangenen Jahr anlässlich des Todes des Tibeters Tenzin Nyima mit einer weltweiten Online-Petition an UN-Hochkommissarin Michelle Bachelet gewandt, die von mehr als 17.000 Unterstützern unterzeichnet wurde. Darin wurde die UN-Hochkommissarin aufgefordert, die chinesische Regierung mit dem Thema Folter zu konfrontieren und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Kurz nach Tenzin Nyima war am 6. Februar 2021 auch der tibetische Reiseführer Kunchok Jinpa nach seiner Haftentlassung an den Folgen von Folter und Misshandlung in Haft gestorben. Bachelet hat es indes versäumt, sich mit den systematischen und massiven Menschenrechtsverletzungen des Sicherheitsratsmitglieds China auch in Tibet auseinanderzusetzen.
„Nach wie vor werden in chinesischen Gefängnissen Tibeter gefoltert, weil sie friedlich ihre Meinung äußern. Einige mussten dafür mit ihrem Leben bezahlen. Die Verantwortlichen im chinesischen Staats- und Parteiapparat müssen endlich zur Verantwortung gezogen werden für das System von Folter und Misshandlung von Tibetern. Die internationale Gemeinschaft ist verpflichtet zu handeln“, so ICT-Geschäftsführer Kai Müller.
Bereits 2015 bescheinigte der Anti-Folter-Ausschuss der Vereinten Nationen China große Defizite. Demnach seien Folter und Misshandlung im Strafrechtssystem Chinas „tief verwurzelt“. Vorwürfen über Folter und verdächtigen Todesfällen in Haft würden die Behörden wie im Falle des Tibeters Tenzin Delek Rinpoche nicht nachgehen. Der bekannte tibetische Mönch war im selben Jahr an bis heute ungeklärten Umständen im Gefängnis verstorben. Besonders besorgt zeigte sich der Ausschuss über die zahlreichen Berichte über Folter an Tibetern.
Die chinesische Regierung weigert sich bis heute, diese Berichte über Folter in Tibet zu untersuchen. Damit verstößt die Volksrepublik China als Vertragsstaat der Anti-Folter-Konvention weiterhin gegen internationales Recht.
Weiterhin aktuell bleibt damit auch die von ICT 2021 initiierte Kampagne „#EndTibetTorture“. Fünf Tibeterinnen und Tibeter, die in chinesischer Haft selbst zu Folteropfern wurden, zeigen dabei ihre Solidarität mit tibetischen Leidensgenossen, die weiterhin Folter erdulden müssen. In fünf Video-Botschaften richten sich Ngawang Sangdrol, Phuntsog Nyidron Sanaschiga, Rinzin Choekyi, Dhondup Wangchen und Golok Jigme an Menschen weltweit und fordern ein Ende der Folter in Tibet. Jede der Video-Botschaften ist dabei einem Folteropfer gewidmet, das sich derzeit in Haft befindet. Dazu gehören Wangdu, Sogkhar Lodoe Gyatso, Yeshi Choedon, Thabkhe Gyatso und Gangkye Drubpa Kyab.
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Die International Campaign for Tibet (ICT) setzt sich als weltweit größte Tibet-Organisation seit 30 Jahren für die Wahrung der Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes ein. ICT unterhält Büros in Washington, D.C., Amsterdam, Brüssel und Berlin sowie ein Rechercheteam in Dharamsala, Indien.
