Berlin, 17.05.2021. Nachdem das niederländische Parlament im Februar 2021 als erste Volksvertretung innerhalb der Europäischen Union (EU) die Unterdrückung der Uiguren in der Region Xinjiang (Ost-Turkestan) offiziell als Genozid eingestuft hat, befasst sich heute auch der Bundestag mit diesem Thema. Die heutige Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe trägt den Arbeitstitel „Anhörung zu Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren“ und ist von 17 bis 20 Uhr live im Parlamentsfernsehen sowie im Livestream auf www.bundestag.de zu sehen.
„Die International Campaign for Tibet (ICT) begrüßt die Diskussion im Ausschuss für Menschenrechte und weist in diesem Zusammenhang auf tiefgreifende Menschenrechtsverletzungen in Tibet hin. Berichten zufolge wurden auch mehr als eine halbe Million Tibeter von den chinesischen Behörden in ein sogenanntes „Arbeitsprogramm“ gezwungen und massenhaft als Arbeitskräfte in chinesische Fabriken und Betriebe transferiert. Schätzungsweise zwei Millionen Tibeter wurden zudem zwangsangesiedelt und mussten ihr Leben als Nomaden aufgeben. Der tibetische Buddhismus und die tibetische Kultur sind durch die Politik der Sinisierung der KP Chinas in ihrem Kern bedroht. Andersdenkende werden ohne Aussicht auf rechtsstaatliche Verfahren verfolgt und müssen Folter und Misshandlung erleiden. Tibet war und ist Versuchslabor für repressive Politik und während die Situation nicht die gleiche ist, gibt es eindeutige Parallelen zu Xinjiang“, so ICT-Geschäftsführer Kai Müller.
Im November 2020 hatte ICT im Berliner Auswärtigen Amt eine von mehr als 2.500 Menschen unterzeichnete Petition zu den sogenannten „Arbeitsprogrammen“ in Tibet übergeben und darin die Bundesregierung und Bundesaußenminister Heiko Maas aufgefordert, die zwangsweisen „Arbeitsprogramme“ zu verurteilen und das Thema in Gesprächen mit der chinesischen Regierung auf den Tisch zu bringen.
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Die International Campaign for Tibet (ICT) setzt sich als weltweit größte Tibet-Organisation seit 30 Jahren für die Wahrung der Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes ein. ICT unterhält Büros in Washington, D.C., Amsterdam, Brüssel und Berlin sowie ein Rechercheteam in Dharamsala, Indien.
