Berlin, 08.09.2022. Die International Campaign for Tibet (ICT) begrüßt die gestern in Genf veröffentlichte Erklärung von 45 UN-Experten und die damit verbundene Forderung einer Sondersitzung im Menschenrechtsrat, die sich mit dem Bericht des UN-Hochkommissariats zur Menschenrechtslage in Ost-Turkestan (Xinjiang) befasst. Ebenso unterstützt ICT in diesem Zusammenhang die Forderung, einen unabhängigen Sonderberichterstatter für China einzusetzen, der nicht nur im Raum stehende Verbrechen der KP Chinas gegen die Menschlichkeit in Ost-Turkestan untersucht, sondern auch Tibet, Hongkong und chinesische Menschenrechtsverteidiger miteinschließt.

„Nach dem Bericht zur Lage in Ost-Turkestan darf der UN-Menschenrechtsrat die Menschenrechtsverbrechen der KP nicht länger ignorieren. Es ist bedauerlich genug, dass die Forderung nach einem unabhängigen Sonderberichterstatter zwei Jahre nach der ersten gemeinsamen Erklärung der UN-Experten im Juni 2020 noch einmal wiederholt werden musste. Auch die Situation der Tibeter ist nach wie vor dramatisch und verdient die besondere Aufmerksamkeit der UN-Gremien und der internationalen Gemeinschaft. In Tibet gehören willkürliche Verhaftungen und Folter aufgrund friedlicher Meinungsäußerung oder Ausübung der eigenen Religion und Kultur zum Alltag.“, erklärte ICT-Geschäftsführer Kai Müller.

In ihrer Erklärung betonen die 45 UN-Experten, dass der am 31. August veröffentlichte Xinjiang-Bericht „umfassend und prinzipientreu“ sei. Gleichzeitig unterstützen sie die Schlussfolgerung des Berichts, dass die willkürliche und diskriminierende Inhaftierung von Uiguren und anderen überwiegend muslimischer Minderheiten durch das chinesische Regime „internationale Verbrechen und insbesondere Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen könnten“.

Weiterhin bekräftigen die UN-Experten erneut die Empfehlungen aus ihrer gemeinsamen Erklärung vom Juni 2020, in der sie ein Sondergremium oder einen Mechanismus fordern, um Menschenrechtsfragen in China umfassender anzugehen. Ebenso stellen sie fest, dass es auch in anderen Teilen des Landes zu zahlreichen Menschenrechtsverletzungen gekommen ist.

Zu den vorgeschlagenen alternativen Mechanismen gehören die Schaffung eines Mandats für Sonderverfahren, ein Expertengremium, das jährlich die Menschenrechtssituation in China überwacht, analysiert und darüber Bericht erstattet sowie die Einsetzung eines Sonderbeauftragten, der von der Generalversammlung oder dem Generalsekretär ernannt wird.

Pressekontakt:

Telis Koukoullis
Pressereferent
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International Campaign for Tibet Deutschland e.V.
Schönhauser Allee 163
10435 Berlin
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Die International Campaign for Tibet (ICT) setzt sich als weltweit größte Tibet-Organisation seit 30 Jahren für die Wahrung der Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes ein. ICT unterhält Büros in Washington, D.C., Amsterdam, Brüssel und Berlin sowie ein Rechercheteam in Dharamsala, Indien.

 

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