China muss sich UN-Ausschuss gegen Folter stellen / International Campaign for Tibet beklagt Folter in Tibet / „China ist kein Rechtsstaat“

Genf, 16. November 2015. Die International Campaign for Tibet (ICT) hat die weitverbreitete Folter in Tibet scharf kritisiert. Die Volksrepublik China sieht sich in dieser Woche vor dem UN-Ausschuss gegen Folter in Genf schweren Vorwürfen zahlreicher Menschenrechtsorganisationen ausgesetzt, darunter auch der International Campaign for Tibet. ICT-Geschäftsführer Kai Müller sagte: „Folter wird in Tibet gezielt als Mittel der Bestrafung und Abschreckung eingesetzt, insbesondere gegen Andersdenkende. Trotz zahlreicher Berichte über Folter und Misshandlungen in Haft, wie etwa in den Fällen der verstorbenen Tibeter Tenzin Delek Rinpoche und Goshul Lobsang, haben die Behörden bis dato keine wirksamen Maßnahmen gegen Folter in Tibet ergriffen“, so Müller weiter. ICT fordert die chinesische Regierung insbesondere auf, bei Foltervorwürfen die Vorgaben der UN-Anti-Folter Konvention umzusetzen und unparteiische und objektive Untersuchungen sicherzustellen, insbesondere bei den in Haft oder unmittelbar nach deren Ende verstorbenen Tibetern.
In einem Bericht an den UN-Ausschuss hat ICT die Situation in Tibet (Webseite des UN-Ausschusses gegen Folter: http://bit.ly/1LgPg4e) dokumentiert und einige exemplarische Fälle aufgeführt. Im Februar hatte die Organisation bereits 29 Fälle von Tibetern bekannt gemacht, von denen 14 mutmaßlich nach Folter verstorben sind ("Torture and impunity: 29 cases of Tibetan political prisoners", https://savetibet.de/fileadmin/user_upload/content/berichte/torture-and-impunity-A4.pdf).

„Die Volksrepublik China ist weit entfernt davon ein Rechtsstaat zu sein. Im Gegenteil, gerade die Fälle zahlreicher Tibeter, die offenbar Opfer von Folter geworden sind, zeigen, dass international gültige Menschenrechtsstandards von den chinesischen Behörden bewusst missachtet werden“, so Müller abschließend.
Hintergrund:
Über den Fall des verstorbenen Tibeters Tenzin Delek Rinpoche: International Campaign for Tibet, 16. Juli 2015 (engl.): „Body of revered Tibetan lama Tenzin Delek Rinpoche cremated in remote high-security prison facility”, http://bit.ly/1LgQ6ha.

Über den Fall des verstorbenen Tibeters Goshul Lobsang: International Campaign for Tibet, Februar 2015 (engl.): "Torture and impunity: 29 cases of Tibetan political prisoners”; http://www.savetibet.org/newsroom/torture-and-impunity-29-cases-of-tibetan-political-prisoners/#killed.
Pressekontakt:
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Die International Campaign for Tibet (ICT) setzt sich als weltweit größte Tibet-Organisation seit mehr als 20 Jahren für die Wahrung der Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes ein. ICT unterhält Büros in Washington, D.C., Amsterdam, Brüssel und Berlin sowie ein Rechercheteam in Dharamsala, Indien.

Berlin, 16. März 2011. Der 21 Jahre alte tibetische Mönch Phuntsog aus dem Kloster Kirti in Ngaba (chin.: Aba) in der chinesischen Provinz Sichuan hat sich heute Morgen öffentlich angezündet und ist anschließend seinen Verletzungen erlegen. Augenzeugen in Kontakt mit tibetischen Exil-Quellen zufolge soll die Polizei die Flammen gelöscht und auf Phuntsog eingeschlagen haben. Kurz danach sei der Mönch gestorben. Die Selbstverbrennung Phuntsogs fiel zusammen mit dem dritten Jahrestag der blutigen Niederschlagung des friedlichen Protests im Kloster Kirti im Jahre 2008. Dabei waren mindestens zehn Tibeter von chinesischen Sicherheitskräften erschossen worden.

Der Tod Phuntsogs führte anschließend zu einer großen Demonstration, an der sich mehrere Hundert Mönche und weitere Tibeter beteiligten, wie dieselben Quellen berichten. Diesen Protestzug habe die Polizei gewaltsam gestoppt und dabei eine unbekannte Anzahl von Mönchen verhaftet sowie protestierende Tibeter geschlagen. Der Leichnam Phuntsogs wurde unterdessen ins Kloster Kirti zurückgebracht. Wie ein tibetischer Mönch im nordindischen Dharamsala sagte, seien die Mönche in Kirti „eher bereit zu sterben, als Phuntsogs Leiche den chinesischen Behörden zu übergeben“. Inzwischen soll das Kloster von chinesischem Militär umstellt sein, offenbar seien auch einige Telefonverbindungen unterbrochen worden.

Die Selbstverbrennung Phuntsogs ist bereits die zweite im Kloster Kirti seit dem Frühjahr 2008. Im Februar 2009 hatte sich der Mönch Tapey ebenfalls in Brand gesetzt, nachdem eine Gebetszeremonie innerhalb des Klosters von den chinesischen Behörden untersagt worden war. Tapey überlebte, wurde allerdings anschließend inhaftiert. Wo er derzeit festgehalten wird, ist unbekannt. Nach Einschätzung der International Campaign for Tibet (ICT) ist der aktuelle Vorfall in hohem Maße erschütternd. Phuntsogs Selbstverbrennung zeige auf drastische Art die Verzweiflung der Tibeter über die kompromisslose Linie Pekings in ihrer Heimat.

Kontakt:

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Geschäftsführer / Executive Director
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